Simlinger wirft Steindl Menschenhatz auf Facebook vor

© Gilbert Weisbier

Gföhl
03/05/2014

Revancheplan nach Abgang

Zurück getretener ÖVP-Bürgermeister nimmt nun den SPÖ-Vize ins Visier

von Gilbert Weisbier

Eine Fortsetzung findet die Affäre rund um den Ex-Bürgermeister von Gföhl, Bezirk Krems, Karl Simlinger (ÖVP): Wie berichtet, soll er in einer Sitzung gesagt haben: "Mir gehen die Scheiß-Asylanten sowieso am Oarsch, aber Schuld sind die Pressefritzen, die gehören aufgehängt, die sind wie die Juden." Wegen der folgenden Aufregung trat Simlinger zurück. Nun aber will er den Spieß umdrehen und SPÖ-Mandatar Günter Steindl wegen Bruchs der Verschwiegenheitspflicht anzeigen. Der hatte den Sager aus der nicht öffentlichen Stadtratssitzung an die Öffentlichkeit getragen.

In der Folge zeigte das Mauthausen-Komitee den Ortschef wegen Verhetzung an. Die Staatsanwaltschaft Krems ließ die Polizei ermitteln, klagte Simmlinger aber nicht an. Der Grund: Weil die Äußerung vor einem kleinen Kreis von maximal sieben Personen gefallen sei, wären die Voraussetzungen für Verhetzung nicht erfüllt.

Simlinger fühlt sich rein gewaschen und sagt: "Es geht um meine Ehre." Die ihm vorgeworfene Formulierung hat er ohnehin immer bestritten, Zeugen haben sie allerdings der Polizei gegenüber bestätigt. Simlinger fühlt sich auf jeden Fall von Steindl öffentlich diffamiert.

Zuletzt schied der langjährige ÖVP-Mandatar nach fast 30 Jahren auch aus dem Gemeinderat aus. Dem will er nicht angehören, "solange Steindl drin sitzt". Der habe über Facebook "Menschenhatz" betrieben, wie die Gföhler ÖVP-Fraktion in einer Aussendung an die Gemeindebürger betont.

Steindl sagt dazu: "Ich weiß nicht, was er anzeigen will: Ich habe aus der Sitzung keine Fakten zu einem Tagesordnungspunkt genannt. Die Aussagen der Zeugen, auch jener der ÖVP, bestätigen sein Zitat. Selbst die ÖVP gibt zu, dass er einen Fehler gemacht hat, für den er sich auch entschuldigte. Ich empfehle ihm, seinen wohlverdienten Ruhestand zu genießen. Auf Facebook habe ich außerdem lediglich Berichte verschiedener Zeitungen verbreitet."

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