Disput in Melker Wahllokal: Unterbrechung für 20 Minuten

Aus polizeilicher Sicht war es am Wahlsonntag in Niederösterreich weitgehend ruhig - bis auf einen Zwischenfall, der für Aufregung gesorgt hat: In einem kleinen Ort im Bezirk Melk musste die Wahl für 20 Minuten unterbrochen werden, weil ein potenzieller Wähler diese gestört hatte, berichtete Polizeisprecher Johann Baumschlager der APA auf Anfrage von einem Disput.

Der 49-Jährige habe ein anderes Kuvert haben wollen, weil er meinte, seines wäre markiert. Nachdem er das Wahllokal nicht verlassen wollte, verständigte der Wahlleiter die Exekutive, die den Mann hinaus begleitete. In weiterer Folge holte er von daheim einen amtlichen Lichtbildausweis und machte - wieder von der Polizei begleitet - doch von seinem Stimmrecht Gebrauch.

Laut dem Polizeisprecher stehen nun Anzeigen u.a. wegen Verwaltungsübertretung und Ordnungsstörung im Raum. Geprüft werde der Vorfall auch vom Landesamt Verfassungsschutz in Richtung Paragraf 262 StGB (Wahlbehinderung). Überdies sei der Mann mit einem Kfz ohne Führer- und Zulassungsschein unterwegs gewesen.

Mit knapp 1,3 Millionen zählt Niederösterreich die meisten Wahlberechtigten im Bundesländervergleich. In dem "schwarzen Kernland", seit April mit Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) an der Spitze, erreichte die ÖVP seit 2002 durchgehend Platz eins bei NR-Wahlen. Zuletzt (2013) waren es 30,6 Prozent, wobei auch die SPÖ mit 27,6 Prozent überdurchschnittlich abschnitt. Mit Innenminister Wolfgang Sobotka und Bildungsministerin Sonja Hammerschmid führen zwei Regierungsmitglieder die Landeslisten von ÖVP und SPÖ an.

Steirer wollte Wahllokal anzünden

Aufregung in einem Wahllokal gab es auch in der Steiermark. Ein mutmaßlich geistig verwirrter Mann hat im oststeirischen Hartberg ein Feuer in einem Wahllokal entfachen wollen. Der 77-Jährige hatte einen mitgebrachten Kanister mit Benzin ausgeleert. Passanten hinderten ihn daran, den Treibstoff anzuzünden. Außerdem soll er den Wahlvorsitzenden bedroht haben, hieß es in einer ersten Information der Landespolizeidirektion.

Der verdächtige Pensionist ist nach dem Zwischenfall im Wahllokal von den Polizisten mitgenommen worden. Ein Arzt wurde gerufen, der den Mann am Nachmittag in der Polizeiinspektion untersuchen sollte. Dieser soll feststellen, ob der Mann zurechnungsfähig ist, meinte ein Beamter zur APA.

Das Motiv des Oststeirers dürfte eine Unzufriedenheit mit der politischen Situation sein, hieß es vorerst seitens der Polizei. Bei dem Verdächtigen handelt es sich um einen Einheimischen. Sowohl der Benzinkanister als auch ein Taschenmesser, mit dem der 77-Jährige die Wahlbeisitzer bedroht haben soll, wurden sichergestellt.

Einer der Wahlbeisitzer schilderte der Kleinen Zeitung, dass aus dem Kanister lediglich ein paar Spritzer herausgeschwappt seien. Außerdem soll der Pensionist Zeitungsausschnitte bei sich gehabt haben. Man habe ihn hinausgebracht, doch dann soll er das Messer gezückt haben. Er soll den Beisitzern wieder in das Wahllokal gefolgt sein. Die Kommissionsmitglieder hätten daraufhin die Tür geschlossen und seine Hand eingeklemmt, um ihm das Messer abzunehmen. Die Wahl konnte bis 12.00 Uhr ungehindert fortgesetzt werden, bei der Auszählung kam es jedoch wegen der Polizeivernehmungen zu Verzögerungen.