Bürgermeister ist angezählt

War es der letzte Abend von Bürgermeister Hannes Fazekas (SPÖ)? Fakt ist: Sein Amt hängt nach der Gemeinderatssitzung am Montag, bei der über einen Misstrauensantrag gegen den Stadtchef abgestimmt wurde, an unterschiedlichen Rechtsmeinungen.

Nach einer heftigen Debatte sprachen nämlich 24 Gemeinderäte Fazekas das Misstrauen aus, 12 stimmten dagegen. Nun stellt sich die Frage, ob das Mandat des Stadtchefs selbst bei der Abstimmung zu berücksichtigen ist. Wenn ja, reichen die 24 Stimmen bei 37 anwesenden Mandataren um ein Haar nicht aus, um die notwendige Zweidrittel-Mehrheit zu erreichen. Wenn nicht, ist Fazekas abgewählt. „Laut Gemeindeordnung wird der Bürgermeister nicht mitgezählt“, sagt ÖVP-Chef Ernst Viehberger. Die Rechtsansicht des Stadtamtsdirektors ist eine andere. „Der Misstrauensantrag ist abgelehnt“ hieß es. Heute soll das umstrittene Ergebnis geklärt werden.

Wie es auch ausgeht, es mehren sich die Stimmen, die die Ära Fazekas zu Ende gehen sehen. Das Abstimmungsergebnis zeigt, dass er den Rückhalt in seiner Partei verloren hat. Das finanzielle Debakel rund um das Multiversum, die daraus resultierenden Einsparungen und Ermittlungen wegen angeblich unsauberer Geschäfte haben zu einem tiefen Riss innerhalb der SPÖ geführt.

Und es sieht tatsächlich nicht gut aus für Fazekas. „Bis 2016 ist ein Konsolidierungsbedarf von 9,8 Millionen Euro gegeben“, erklärt Viehberger. Nun droht das Multiversum Mitte Dezember in Konkurs zu gehen. Der Jahresabschluss 2012 weist ein Minus von rund 8,3 Mio. Euro auf, bestätigen die Grünen. Um vier Mio. Euro mehr als noch 2011. Am Mittwoch ist ein Termin angesetzt, der die Fraktionen auf ein Rettungspaket einschwören soll. Ob das funktioniert – fraglich. Denn erst am Montag gingen die Unterlagen dazu zu. Zu kurzfristig, moniert die Opposition. Es könnte also zum Schicksalstag für das Multiversum und die Stadt Schwechat werden.

In der Zwischenzeit hat es bereits ein Gespräch zwischen Rechnungshof und Bürgermeister gegeben. Es stehen massive Verfehlungen im Raum. Fazekas und die SPÖ waren zu keiner Stellungnahme bereit.