Zwergohreule steht einer Erweiterung des Forchtensteiner Baulandes nicht im Wege

Jahrelang hat ein kleiner Vogel ein Bauprojekt in Forchtenstein blockiert und zuletzt das Höchstgericht beschäftigt. Nun, nach dem Beschluss des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) zur "Zwergohreule" stehe dem Bau von 35 bis 40 Einfamilienhäusern nichts mehr im Wege, ist Forchtensteins Bürgermeisterin Friederike Reismüller (SPÖ) überzeugt. "Wir hoffen, dass 2018 die ersten Baumaschinen auffahren", sagt die Ortschefin am Montag zum KURIER.

In der Rosalia-Gemeinde soll ein Teil einer Streuobstwiese Richtung Wiesen verbaut werden. Im Juni 2014 hatte der Gemeinderat mit einer Grün-Gegenstimme das Grünland in Bauland-Aufschließungsgebiet umgewidmet, die aufsichtsbehördliche Genehmigung durch die Landesregierung folgte auf dem Fuß. Dagegen hatte die Umweltorganisation Protect mit Sitz in NÖ im September 2014 das Höchstgericht angerufen, das den Antrag auf Aufhebung der Widmungsänderung jüngst zurückgewiesen hat. In der Begründung heißt es, "dass sich weder aus nationalem Recht, noch aus unionsrechtlichen Vorschriften eine Legitimation oder Rechtsstellung der antragstellenden Partei (= Protect, Anm.) ... ergibt". Und: "Im Übrigen ist durch die gegenständliche Flächenwidmung keine aktuelle Beeinträchtigung von Umweltschutzvorschriften gegeben."

Prüfung

Das sieht nicht nur Reismüller so ("Die Eulen sind gar nicht so heikel und nisten auch in Hausgärten"), sondern auch Andreas Ranner vom Naturschutzreferat der Landesregierung. Im fraglichen Gebiet gebe es "keine Beeinträchtigung" der Zwergohreulen, erläutert Biologe Andreas Ranner. Simpler Grund: "Dort gibt es gar keine Zwergohreulen". Anderswo in Forchtenstein würden sich jährlich acht bis zehn Vogelpaare aufhalten, die in guten Zeiten drei bis fünf Junge aufziehen.

Ob der Rechtsstreit damit tatsächlich beendet ist? Thoren Metz von Protect lässt gerade prüfen, ob es weitere rechtliche Schritte gibt. Und die Grünen haben ebenfalls 2014 eine Beschwerde an die EU-Kommission geschickt. Das Verfahren sei immer noch anhängig, sagt Sonja Sieber von den Grünen im Bezirk Mattersburg.