Verlust aus Zinsswaps erreichte 2015 "absoluten negativen Höchstwert"

Landesrechnungshof-Direktor Andreas Mihalits drängt auf Prüfung eines Swap-Ausstiegs © Bild: Thomas Orovits

7,7 Millionen Euro Minus aus Zinstauschgeschäften des Landes, seit Beginn 51,3 Millionen

Rechnungshof.Es gibt angenehmere Lektüren als Berichte des Landesrechnungshofs (LRH). Aber die am Mittwoch vorgelegte Prüfung des Rechnungsabschlusses des Landes für 2015 wird sich der neue Finanzlandesrat Hans Peter Doskozil (SPÖ) nicht ersparen können: Denn im 140-seitigen Text nehmen die Zinsswaps wieder einen prominenten Platz ein. Und diese von seinem Vorgänger Helmut Bieler geerbte Bürde will der Neo-Landesrat möglichst rasch abschütteln.

Alle Jahre wieder

Aus den 2003 und 2004 mit einer Laufzeit von 30 Jahren und einer Nominale von 150 Millionen Euro abgeschlossenen Zinstauschgeschäften zur Absicherung des Kreditvolumens des Landes ist 2015 wieder ein veritabler Verlust von 7,7 Millionen Euro entstanden (Saldo aus Zinseinnahmen und -ausgaben). Dass die Einnahmen und Ausgaben der Zinsswaps seit Jahren unverdrossen mit je 9,6 Millionen Euro budgetiert werden, entspreche "weder einer qualifizierten Prognose noch der Marktsituation", bemängelt der Rechnungshof – weniger vornehm könnte man versucht sein von Tricks zu sprechen.

Insgesamt beläuft sich das Minus seit Start der sechs Zinsswaps bei drei Banken jedenfalls auf 51,3 Millionen Euro. Der Rechnungshof empfiehlt wieder die "Erarbeitung konkreter Ausstiegsszenarien". Dass 2015 zumindest mit einer Bank Gespräche über den Ausstieg aus drei Swaps geführt wurden, beurteilt der Rechnungshof schon positiv – auch wenn diese Option vom Land am Ende nicht gezogen wurde. Wäre man 2015 ausgestiegen hätte man zum Verlust von 51,3 Millionen Euro noch einmal rund 90 Millionen drauflegen müssen. Rechnet man die Verluste bis 2033 hoch, käme man hingegen auf ein Minus von insgesamt fast 180 Millionen Euro.

Die ÖVP, die die Swaps vor 15 Jahren mitbeschlossen hat, hält sogar ein Minus von bis zu 200 Millionen Euro für möglich.

( kurier.at ) Erstellt am 10.01.2018