© Roland Pittner

Chronik Burgenland
05/10/2012

SP-Maczek zürnt nach FP-Kritik

Die FPÖ attackiert wegen Abfertigung den Bürgermeister und fordert Rücktritt von SP-Stadträtin Novosel.

von Manfred Imre

Wenn wir lauter Babitsch` hätten, dann würde die Gemeinde wohl zugrunde gehen." Heftig fällt die Reaktion von Kurt Maczek, SP-Bürgermeister von Pinkafeld, im KURIER-Gespräch aus. Die anhaltende Kritik des FPÖ-Stadtparteiobmannes Bernd Babitsch stößt Maczek sauer auf. Erneut wurden er und die SP-Stadträtin Brigitte Novosel ins blaue Visier genommen.

Hintergrund ist die einvernehmliche Lösung des Dienstverhältnisses eines ehemaligen Mitarbeiters. Diese hatte laut FPÖ eine Abfertigung von 6358 Euro und eine Urlaubsersatz­leistung von 3709 Euro zur Folge.

„Der Bürgermeister hat die Kündigung eigenmächtig in eine einvernehmliche Lösung umgewandelt und der Stadt damit Mehrkosten von über 10.000 Euro verursacht", erläutert Babitsch. Dies habe Maczek dem Gemeinderat verheimlicht und darüber hinaus noch eine rechtswidrige Budgetüberschreitung zu verantworten. Auch SP-Stadträtin Novosel kommt im selben Atemzug zum Handkuss, ihr Verhalten sei genauso dubios gewesen, echauffiert sich Babitsch. „Sie hat das ohne Protest zur Kenntnis genommen, obwohl sie die Gemeindeaufsicht leitet." Deshalb fordern die Freiheitlichen nun ihren Rücktritt als Stadträtin.

Brigitte Novosel ist eine hoch geschätzte Mitarbeiterin und anerkannte Juristin in der Gemeindeaufsicht", verteidigt SP-Mann Maczek seine Parteikollegin. „Es ist eben Wahljahr, das hat anscheinend System, denn solche Anfeindungen hat es auch schon 2007 von ÖVP und FPÖ gegeben. Dass man persönlich auf Leute losgeht ist sittenwidrig."

Bei der einvernehmlichen Lösung sei alles korrekt abgelaufen, die Abfertigung habe dem Mitarbeiter zugestanden, die Vorgehensweise sei gesetzlich gedeckt. „Ich muss den Gemeinderat nicht informieren, denn ich habe einen gewissen Prozentsatz für Abfertigungen zur Verfügung. Und dieser Betrag wurde nicht überschritten", sagt Maczek und legt nach. „Pinkafeld steht sehr gut da, aber anscheinend wollen einige Herrschaften nicht, dass es der Gemeinde gut geht."

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