Die Liste Burgenland stellt drei Bürgermeister, nur einer wäre künftig hauptamtlich

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Gemeinden
11/13/2013

Liste Burgenland will hauptamtliche Ortschefs

Liste Burgenland fordert auch weniger Gemeindevorstände.

von Thomas Orovits

Die Liste Burgenland (LBL) will den Proporz in Gemeinden streichen und landesweit rund zwei Millionen Euro einsparen. „Die Gemeinderatsparteien haben nach Maßgabe ihrer verhältnismäßigen Stärke Anspruch auf Vertretung im Gemeindevorstand“, heißt es in § 17 der Gemeindeordnung. Geht es nach LBL-Obmann Wolfgang Rauter, sollte der Bürgermeister zwei Personen – auch aus anderen Fraktionen – bestimmen, die mit ihm den Gemeindevorstand („Regierung“) bilden. Das würde 510 Gemeindevorstände und 2,55 Millionen Euro im Jahr einsparen. Weil zugleich Kontrollausschuss-Obleute besser dotiert werden sollen, blieben unterm Strich zwei Mio.€ Einsparung. Rauter hält die derzeitige Lage für „pervers“, weil sich Bürgermeister mitunter von Vize vertreten lassen müssten, die „nur Opposition machen“. Dass der aktuelle Konflikt in Großhöflein Auslöser für den Vorstoß ist, verneint Rauter. Er habe diese Forderung schon 2009 und 2011 gestellt. Für das Aus des Gemeindeproporzes müsste der Landtag mit Zwei-Drittel-Mehrheit die Gemeindeordnung, mit einfacher Mehrheit die Gemeindewahlordnung ändern.

Hauptamtlich

LBL-Präsident Manfred Kölly will ab einer Gemeindegröße von 3000 Einwohnern „hauptberufliche“ Bürgermeister und sie dann auch besser entlohnen. Als Deutschkreutzer (rund 3100 Einwohner) Ortschef verdiene er 2100 € netto, sagt Kölly, rund 3000 € sollten es für einen Hauptamtlichen sein, dafür könnte der Vize entfallen. Komme diese Aufwertung nicht, müsste man Ortschefs einen Teil der Verantwortung abnehmen, fordert Rauter. Denn ein nebenberuflicher Bürgermeister könne „nicht für alles verantwortlich sein“.

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