FPÖ will das Volk abstimmen lassen

Dass die Kantine im Siglesser Freibad saniert werden muss, ist zwischen SPÖ-Bürgermeister Josef Kutrovatz und FPÖ-Gemeinderat Michael Einfalt unstrittig. Über Umfang und Kosten sind der Rote und der Blaue aber auf keinen grünen Zweig gekommen – jetzt könnte das Volk zum Schiedsrichter werden.

Der 41-jährige Einfalt wollte den von der SPÖ favorisierten Um- und Zubau um 443.000 Euro zunächst einer Volksbefragung unterziehen. Er ist überzeugt, dass man auch mit einer weniger umfassenden Sanierung um rund ein Viertel dieser Summe das Auslangen fände, um den Rest anderweitig zu investieren. Weil die mit absoluter Mehrheit regierenden Sozialdemokraten (12 SP, 6 VP, 1 FP) das Projekt in der Gemeinderatssitzung vor zehn Tagen beschlossen haben, kann es nur noch durch eine Volksabstimmung gestoppt werden.
Für die Einbringung eines Antrags auf Durchführung des Plebiszits müssen bis kommenden Montag mindestens fünf Prozent der Wahlberechtigten (=53 Bürger) unterschreiben. „Das schaffen wir sicher“, sagt Einfalt.

Findet tatsächlich eine Volksabstimmung statt, müssten mindestens 40 % der zum Gemeinderat Wahlberechtigten teilnehmen und mehr als die Hälfte mit „Nein“ stimmen – dann würde der „Beschluß des Gemeinderates nicht wirksam“ (§ 61 Gemeindevolksrechtegesetz).
SP-Ortschef Kutrovatz warnt für diesen Fall vor einer Verzögerung des Umbaus, der am 28. Oktober starten und im Mai 2014 abgeschlossen sein sollte. Er ist überzeugt, dass die Badegäste ein entsprechendes Umfeld erwarten. Das Geld für die Sanierung stamme aus dem Verkauf der Begas-Anteile der Gemeinde (1,05 Mio. €), der weitaus größere Teil sei ohnehin schon anderweitig investiert worden.

Von den Gesamtkosten für die Sanierung blieben der Gemeinde zudem „nur“ rund 300.000 €, für knapp 150.000 € gebe es eine Förderzusage des Landes. Und die Investitionen will die Gemeinde über die Pacht in 15 bis 20 Jahren wieder hereinbringen. Mit einem Interessenten habe man schon gesprochen. FP-Einfalt glaubt nicht, dass ein Pächter das erwirtschaften kann. „Das ist unrealistisch“.