Chronik | Burgenland
23.01.2015

FP sieht Niessl auf blauem Pfad

FPÖ-Chef Hans Tschürtz will in die Regierung, Koalition mit SPÖ oder ÖVP möglich.

Die Freiheitlichen wollen bei der Landtagswahl am 31. Mai "zweistellig" werden und in die Regierung kommen, wiederholte FPÖ-Obmann Hans Tschürtz am Donnerstag in Eisenstadt das Wahlziel der drittstärksten Kraft.

Blaues Traumziel sind 15 Prozent (2010: 9 Prozent), denn dann würde man "an einer Regierungsbeteiligung der FPÖ nicht vorbeikommen", ist Tschürtz überzeugt. Aus "derzeitiger Sicht" würde der Boss der Blauen selbst in die Regierung gehen, Sicherheit und Verkehr lägen ihm am Herzen, bekennt der Ex-Polizist. Wenn die FPÖ in die Regierung kommt, "bleibt bei der Sicherheit kein Stein auf dem anderen".

Die FPÖ war von 1996 bis 2000 schon einmal Teil der Landesregierung, zu Zeiten des Proporzes waren die 14,6 Prozent bei der Wahl das automatische Ticket für die Regierungsbank – ab 2015 gibt‘s bekanntlich die freie Regierungsbildung.

Offene Koalitionsfrage

Mit wem die Blauen lieber koalieren würden, ließ der blaue Frontmann trotz mehrmaliger Nachfrage offen, SPÖ und ÖVP kämen weiterhin gleichermaßen in Frage. Aber inhaltlich ist die Schnittmenge mit der SPÖ wohl bedeutend größer als mit der Volkspartei. Dazu hat zuletzt auch SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl beigetragen, der sich im KURIER für Strafen bei Integrationsverweigerung ausgesprochen hat (siehe Seite 3). Dergleichen habe die FPÖ schon vor fünf Jahren gefordert. Tschürtz: "Es tut gut, dass der Landeshauptmann unseren Weg geht". Dazu käme rot-blauer Gleichschritt in der Frage der Beschäftigung von Burgenländern – etwa in den Landes-Thermen.

Hingegen sei es "derzeit ein bisschen schwierig" mit der ÖVP Gemeinsamkeiten zu finden, räumte Tschürtz ein. Im Wahlkampf (Slogan: "Wer FPÖ wählt, wählt Heimvorteil") setzt man auf ein Landeskindergeld für "heimische Mütter", verstärkte Grenzkontrollen und eine – unbewaffnete – Gemeindewache. Klubdirektor Alexander Petschnig leitet den Wahlkampf, FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl gibt die Strategie vor. Ende Februar startet ein Zwischenwahlkampf.

Am Ende wartete Tschürtz noch mit einem kecken Vorschlag auf: FP-Abgeordnete Ilse Benkö sei als Südburgenland-Managerin "prädestiniert" – neben ihrem politischen Mandat.