Chronik | Burgenland
03.06.2017

Darabos und Bieler sind angezählt

Die zwei SPÖ-Polit-Profis entwickeln sich zum Ärger von LH Niessl zu Schwachstellen in der Regierung.

Aber hier, wie überhaupt, kommt es anders, als man glaubt: Dieser Satz von Wilhelm Busch passt auch zu Rot-Blau. Als die Koalition im Juni 2015 geschmiedet wurde, schien es nur eine Frage der Zeit, bis Sollbruchstellen zwischen den Partnern aufbrechen. Siehe da: Während die Kooperation von SPÖ und FPÖ weitgehend reibungslos klappt und die von Kritikern befürchteten – oder erhofften – verbalen Ausrutscher des Juniorpartners ausgeblieben sind, wurden just zwei Routiniers aus der roten Riege zu Problembären: Helmut Bieler (65), seit 1999 Mitglied der Landesregierung, zuständig für Finanzen, Kultur und Straßenbau; und Norbert Darabos (53), Ex-Bundesgeschäftsführer und Verteidigungsminister, seit 2015 Sozial- und Gesundheitslandesrat.

Offene Verfahren

Bezeichnend, dass beide Polit-Profis in der abgelaufenen Woche mit Kalamitäten überregional in den Schlagzeilen waren: Am Mittwoch musste Bieler verkünden, dass Gerald Pichowetz doch nicht Intendant der Seefestspiele Mörbisch wird. Zur Blamage gesellt sich eventuell ein Rechtsstreit, die Meinungen über finanzielle Ansprüche gehen auseinander.

Geld und Gericht – klingelt‘s da? In Bielers Verantwortung fallen weitere leidige Causen. Jüngst hat das Land einen Rechtsstreit gegen Esterházy verloren und muss eine Million Euro an vorenthaltener Kulturförderung zahlen – das Land hat berufen. Der jahrelange Konflikt um die Umfahrung Schützen/Gebirge endete mit einem Vergleich. Wieviel die Grundeigentümer erhalten, blieb geheim. Der Endlos-Streit um die Sanierung des Schlosses Esterházy in Eisenstadt schwelt ebenfalls seit Jahren, es geht um rund elf Millionen Euro.

Während Bieler "nur" im Burgenland Baustellen hat, wird Darabos von seiner Vergangenheit eingeholt. Am Donnerstag verteidigte er im Eurofighter-Untersuchungsausschuss seinen Vergleichsvertrag aus 2007. Aus der Zeit als Sportminister hängen ihm Fördervergaben für das Schwechater Multiversum nach, die Korruptionsstaatsanwaltschaft ermittelt. Damit nicht genug, droht die fristlose Entlassung des Krages-Chefs zum politischen Waterloo zu werden. Faktum ist: Bieler wie Darabos sind intern angezählt.

Niessl grollt

Landeshauptmann Hans Niessl – er besucht derzeit Auslandsburgenländer in Übersee – verfolgt die suboptimale Performance zweier Schlüsselspieler mit zunehmendem "Grant", wie aus seinem Umfeld zu hören ist. Denn, so fürchtet man, durch Bieler und Darabos könnte die positive Leistungsbilanz von Rot-Blau angepatzt werden. Während Niessl in einer jüngsten Umfrage mit der Note 2,1 die Regierungsriege anführt, landet Darabos mit 3,1 auf dem letzten Platz. Noch besser als Niessl und alle anderen Bundespolitiker liegt Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil mit 1,8. Dass Bieler noch im Amt ist, hängt auch an Doskozil: Der Landesratsposten ist für den Minister reserviert, sollte er ins Burgenland heimkehren und nicht gleich Niessl beerben. Bieler profitiert von seiner Statthalter-Rolle für Doskozil. Und Darabos? Vor der Gemeinderatswahl im Herbst passiert nichts, so das rote Credo.

Weit besser als zu erwarten war schlägt sich hingegen die Jüngste in der roten Riege: Die 33-jährige Astrid Eisenkopf ist längst eine echte Personalreserve. Auch für höhere Weihen, sollte Doskozil über 2020 hinaus in Wien unabkömmlich sein.