Aus drei Blickwinkel die Finanzen von Gemeinden begutachten

In A wie Antau hat die Haushaltsreform im Frühjahr begonnen, 2017 soll sie in allen 171 Gemeinden des Landes bis Z wie Zurndorf umgesetzt werden. Das Rechnungswesen in den Kommunen wird von der Kameralistik (Eingaben-Ausgaben) auf die Doppik (doppelte Buchführung) umgestellt, kündigten Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) und Vize Franz Steindl (ÖVP) am Freitag im Beisein der Präsidenten der Gemeindeverbände und des Städtebundes in Eisenstadt an. Man sei „allen anderen Bundesländern voraus“, so Niessl und Steindl ergänzte: „Innovationen finden in kleinen Bundesländern statt“. Schon ab 2016 soll die Doppik übrigens für den Landeshaushalt gelten.

Was die Umstellung bringt? „Eine bessere Grundlage für solides Wirtschaften“, erklärt Veronika Meszarits. Die Beteiligungsmanagerin des Landes hat den Testlauf in der 770-Einwohner-Gemeinde Antau überwacht, Amtsleiter Peter Pohl hat ihn umgesetzt. Der Mehraufwand halte sich in Grenzen, weiß Pohl, der nicht nur gelernter Buchhalter, sondern auch Chef des Fachverbands der Amtmänner und -frauen ist. Deshalb wurde Antau als Pilotgemeinde ausgewählt – und weil die von VP-Bürgermeister Adalbert Endl geführte Kommune finanziell mustergültig dastehe, heißt es.

Von den Antauer Erfahrungen sollen die anderen 170 Gemeinden profitieren, die nach Schulungen und einer Eröffnungsbilanz 2016 im Jahr darauf mit der Doppik starten. 2017 finden Kommunalwahlen statt. Die neuen Mandatare hätten mit der neuen Haushaltsführung gleich eine „gute Planungsgrundlage“, ist Meszarits überzeugt. Weil es drei Haushaltsrechnungen gebe (Ergebnis, Finanzierung und Vermögen), könne man die finanzielle Lage der Gemeinde aus drei Blickwinkel begutachten. „Im Auto schaut man auch nicht nur auf den Tacho, sondern auch auf andere Anzeigen“, veranschaulicht Meszarits. Das integrierte Rechensystem macht auch Schluss mit finanziellen Parallelwelten in ausgegliederten Gesellschaften.

Vor dem Start im Burgenland fehlt nur die Neugestaltung der aus 1997 stammenden Voranschlags- und Rechnungsabschlussverordnung durch Finanzministerium und Rechnungshof. Im ersten Halbjahr 2015 soll sie kommen – wenn nicht, denkt Niessl an einen burgenländischen Alleingang.