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Internet-Hetze
08/22/2014

33-Jähriger wegen Hetze gegen Muslime verurteilt

Der 33-Jährige soll in einem Blog Muslime als "moslemisches Gesindel" beschimpft haben - fünf Monate bedingt.

Weil er in einem Facebook-Blog gegen Muslime gehetzt und sie in menschenverachtender Weise beschimpft haben soll, ist am Freitag in Eisenstadt ein Südburgenländer zu fünf Monaten bedingter Haft verurteilt worden. Der Prozess fand im zweiten Anlauf und in Abwesenheit des Beschuldigten statt. Auch zu einem früheren Verhandlungstermin war der Mann - damals entschuldigt - nicht erschienen.

Der 33-Jährige soll im Blog "Ja! Österreich ohne Minarette!" unter anderem Muslime als "moslemisches Gesindel" beschimpft haben. In einem Eintrag war laut Strafantrag auch vom "Muslvolk, das hier auf unsere Kosten lebt und nur züchtet wie die Ratten" die Rede.

Der Tatbestand der Verhetzung erfordere, dass jemand gegen eine religiöse Gemeinschaft oder gegen ein Volk hetze. "Das ist in diesem Fall absolut der Fall gewesen", so Einzelrichter Wolfgang Rauter in seiner Urteilsbegründung. Es sei jedoch ein "gradueller Unterschied", ob beispielsweise ein Politiker solche Äußerungen tätige oder ein einfacher Arbeiter. Im konkreten Fall habe man mit einer bedingten Strafe das Auslangen finden können. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Der Vertreter der Staatsanwaltschaft gab keine Erklärung ab.

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