Diskussion um Abschaffung: Zahlen und Fakten zur GIS

Wer mit Fernseher oder Radio den ORF empfangen kann, soll in Österreich GIS-Gebühr zahlen. Seit Jahren wird diskutiert, ob die Gebühr abgeschafft und der ORF stattdessen aus dem allgemeinen Budget finanziert werden soll.

Der KURIER berichtete am Sonntag, dass die FPÖ ebendieses Finanzierungsmodell bevorzuge. In der ORF-"Pressestunde" bestätigte FPÖ-Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs nun, dass seine Partei und speziell ihr Obmann Strache das Ziel verfolgt, die GIS-Gebühren für den öffentlich-rechtlichen ORF abzuschaffen und eine Steuerfinanzierung einzuführen.

Doch wer zahlt die Gebühr und wohin genau fließt das Geld?

Wie viel die Gebühr kostet

Je nach Bundesland sind die Gebühren unterschiedlich hoch. Am teuersten sind sie in der Steiermark. Dort schlagen die Gebühren mit 26,73 Euro pro Monat zu Buche. Viel billiger, nämlich mit 20,93 Euro pro Monat, kommt man in Vorarlberg und Oberösterreich davon.

Die Gebühr setzt sich in jedem Bundesland zu gleichen Teilen aus ORF Programmentgelte, Radio- und Fernsehgebühren, sowie Kunstförderungsbeitrag und Steuern zusammen. Nur bei der Landesabgabe gibt es Spielraum. Vorarlberg und Oberösterreich nehmen keine ein. Deswegen ist der GIS-Beitrag in diesen Ländern geringer.

Wohin das Geld fließt

Der größte Teil der Einnahmen geht an den ORF. 620,1 Millionen Euro waren das im Jahr 2018. Doch auch der Bund schnitt mit und erhielt 56,2 Millionen Euro an Rundfunkgebühren und 63,7 Millionen Euro an Steuern. 18,6 gehen ebenfalls an den Bund, sind allerdings als Kunstförderung zweckgebunden. 146,8 Millionen Euro bekommen die Bundesländer. Oberösterreich und Vorarlberg sind hier allerdings nicht dabei, sie heben keine Landesabgabe ein.

Ein Großteil der österreichischen Haushalte sind bei der GIS gemeldet und zahlen auch den monatlichen Beitrag. Im Jahr 2018 zahlten 3,64 der rund 3,8 Millionen Haushalte die Gebühr.