Wahlkampf erreicht nun die Kultur

Wenige Wochen vor der Wahl haben die Parteien nun auch die Kultur als Wahlkampfthema entdeckt. Kulturministerin Claudia Schmied hat vor Journalisten eine – naturgemäß überwiegend positive – Bilanz ihrer Tätigkeit gezogen und ihre Themen für eine nächste Legislaturperiode bekräftigt. Ihre wichtigsten Ziele seien ein mit 10 Millionen Euro jährlich dotiertes Investitionskonto für kulturelle Infrastrukturprojekte, eine Wertsicherung des Kunst- und Kulturbudgets und die Umsetzung eines „zeitgemäßen Urheberrechts zur gerechten und fairen Vergütung kreativer Leistungen“, sagte die Ministerin.

Das Kulturbudget sei in der Legislaturperiode um zehn Prozent erhöht worden. Da es mehr Geld vor allem für bestimmte Bereiche gegeben hat – u. a. den Film –, haben andere Bereiche jedoch inflationsbedingte Einbußen erlebt. Es brauche auch insbesondere weitere Anstrengungen, um die soziale Lage der Künstler zu verbessern, sagt Schmied. Ein weiteres mögliches Reformvorhaben muss warten: „Das Salzburger Festspielgesetz anzugreifen, das werden wir vor der Wahl sicher nicht diskutieren.“

Schmied wolle sehr gerne als Ministerin weitermachen.

Bundestheaterbericht

Der grüne Kultursprecher Wolfgang Zinggl nützte inzwischen das parlamentarische Verfahren, um einen Evaluierungsbericht zu den Bundestheatern öffentlich zu machen. Dieser Bericht war vom Ministerium nur in Auszügen veröffentlicht worden, weitere Details sind inzwischen durchgesickert.

Nun hat Zinggl den gesamten Bericht in eine parlamentarische Anfrage verpackt – daher liegt der gesamte Text nun „zur Einsicht“ in der Parlamentsdirektion auf.

Der Bericht hatte u. a. Quersubventionierungen zwischen den Bundestheatern kritisiert und überlegt (aber nicht empfohlen), u. a. das Akademietheater zu schließen. Im Gesamtbericht nun gibt es Durchschnittszahlen zu Dirigentengehältern an der Staatsoper sowie zahlreiche recht triviale Anregungen, etwa dass die Volksoper auf Gastspielreisen Geld verdienen soll.

Schmied hatte gegen eine Veröffentlichung eingewendet, dass in dem Bericht schützenswerte Information enthalten ist.

Zinggl kritisierte, dass in der Legislaturperiode zu wenige Vorhaben Schmieds umgesetzt worden seien.

Sollte es künftig nicht mehr Geld für Kultur geben, dann müsse „umverteilt werden: von den Großen zu den Kleinen“.