Weinzettl Fall für ORF-Ethikrat

Edgar Weinzettl, neuer Innenpolitik-Ressortleiter des ORF-Radios, war vor Weihnachten ein Fall für den ORF-Ethikrat. Nach einem Bericht der Tageszeitung Der Standard nahm Weinzettl im Frühjahr - noch als Radio Wien-Wortchef - eine Einladung zu einer Pressereise einer Wiener Delegation um Bürgermeister Michael Häupl und Stadträtin Renate Brauner nach Singapur an. Der ORF-Ethikrat prüfte möglich Interessenskonflikte Weinzettls rund um die Pressereise.

Weinzettl, dessen Bestellung zum Leiter der Radio-Innenpolitik in den vergangen Monaten heftig umstritten war, soll während der Asien-Reise nämlich Interviews mit dem Geschäftsführer der Wiener Wirtschaftsagentur und SP-Stadträtin Brauner in ihrer Funktion als Präsidentin der Wirtschaftsagentur geführt haben. Weinzettls Frau leitet die Kommunikationsabteilung der Wiener Wirtschaftsagentur.

Vertraulich

Ob der ORF-Ethikrat darin eine Unvereinbarkeit beziehungsweise einen Interessenskonflikt sah, wurde bisher nicht bekannt. "Sprüche" des Ethikrats unterliegen der Vertraulichkeit. Auf Vertraulichkeit verwies gegenüber dem Standard auch der rund um seine Bestellung mit der SPÖ-Punze versehene Weinzettl. "Ganz grundsätzlich gilt: Ich werde mich selbstverständlich an Empfehlungen des Rates halten.“

Der ORF-Ethikrat überprüft die Einhaltung des 2011 vom ORF beschlossenen "Verhaltenskodex für journalistische Tätigkeit bei der Gestaltung des Inhalteangebots". Dieser sieht unter anderem vor, dass ORF-Journalisten politische oder wirtschaftliche Verquickungen zu vermeiden haben, die geeignet sein können, Zweifel an der Unabhängigkeit aufkommen zu lassen. Auch der Umgang mit Pressereisen und Nebenbeschäftigungen sind in dem "Code of Conduct" geregelt. Die Einhaltung dieses Kodex überwacht ein vierköpfiger Ethikrat, für den Geschäftsführung und Redakteursrat je zwei Mitglieder nominiert haben.