"Wer ORF schaut, soll zahlen"
Von Christoph Silber
KURIER: Das Media-Quarter St. Marx sorgt wieder für Schlagzeilen. Sollte der ORF das Kapitel nicht schnell beenden?
Richard Grasl: Nach der Machbarkeitsstudie von Architekt Manfred Wehdorn spricht so gut wie alles für den Standort Küniglberg. Sie hat gezeigt, dass alles, was theoretisch an diesem Standort umzusetzen ist, dort machbar ist. Der als nächster Schritt geplante Architektenwettbewerb könnte noch heuer starten. Spätestens wird das Anfang 2014 aber der Fall sein.
Spannend für die ORF-Führung ist der 29. 9.. Nach den Wahlen muss es eine Gesetzesreform geben. Wie geht man damit um?
Man geht so damit um, dass man versuchen wird, während der dann laufenden Koalitionsgespräche die Themen, die für den ORF wichtig sind, entsprechend deutlich zu machen. Zum Einen, dass der ORF auch künftig finanziell stabil dasteht. Zum Zweiten, dass wir im Bereich der neuen Medien und digitale Angebote modern präsent sein können.
Sie sprachen von den Finanzen: Dauerthema ist da die Haushaltsabgabe?
Bei der künftigen Finanzierung des ORF ist für uns die Gebührenrefundierung prioritär, also, dass dem ORF ersetzt wird, was ihm durch die Gebührenbefreiung sozial schwacher Haushalte entgeht. Das Zweite ist, dass teilweise werbliche Beschränkungen im Digitalbereich den ORF hemmen und deshalb fallen sollen. Und dann geht es darum, dass die Haushalte, die öffentlich-rechtliche Inhalte über Geräte, die keine TV-Geräte sind, konsumieren – also Computer, Tablets, Uhren und was sonst noch kommt – dass auch hier bezahlt werden muss. Wer ORF schaut, soll zahlen.
Das wäre die Haushaltsabgabe durch die Hintertür.
Nein, gar nicht. Wer technisch keine ORF-Inhalte schauen kann, soll auch nicht zahlen. Wenn er das aber über ein anderes Gerät als den Fernseher macht, soll er von der Gebührenpflicht erfasst sein. Das nennt man auch Fairness. Was zudem auch nicht sein sollte ist, dass Mittel aus dem Titel ORF-Gebühren auch noch anderen als dem Öffentlich-Rechtlichen zugutekommen. Das ist undenkbar. Der öffentlich-rechtliche Auftrag ist unteilbar.
Sehr unzufrieden mit dem ORF scheint Frank Stronach. Im Wahlprogramm spricht er von Ineffizienz, vom Schuldenberg.
Da sollte sich Stronach für sein Team schämen, weil er ja mit den Werten Wahrheit und Wirtschaftskompetenz wirbt. Der ORF hat keine Schulden. Wenn er das behauptet, ist das weder wahr noch wirtschaftlich kompetent. Ein Anruf bei mir hätte genügt, um das zu klären.
Wie schaut’s wirklich aus?
Wir haben in den letzten Jahren und ganz besonders 2013 sehr gut gewirtschaftet. Wir haben die Kosten im Griff und auch einnahmenseitig eine positive Entwicklung, nämlich über Plan. Die Herausforderung beginnt ganz klar 2014 aufgrund des Wegfalls der 40 Millionen aus der Gebührenrefundierung und durch sportliche Großereignisse. Aber es sind alle Bemühungen darauf gerichtet, dass es die Konsumenten möglichst nicht merken.