Politik/Inland

VfGh-Mysterium: "Darum heißt sie Schlitzmaschine"

Bis dato haben sich wenige Menschen für Schlitzmaschinen interessiert. Seit dieser Woche ist das anders. Gestern wurden sie kurz zum Hauptdarsteller im Wahlanfechtungsprozess.

Vor allem die 14 Höchstrichter wollen genau wissen, wie so ein Ding funktioniert – und wie es aussieht. Der Bezirkshauptmann von Graz-Umgebung hatte – wie schon einige Wahlleiter vor ihm – zugegeben, dass Wahlkartenkuverts schon vor der Frist geschlitzt wurden. Er schließe aber aus, dass dann jemand unbemerkt den Stimmzettel entnehmen und manipulieren könne.

Das macht die Richter neugierig. Wie sei das auszuschließen? Der Ankläger FPÖ behauptet ja, dass das möglich sei. "Ja, weil es, wie man auf gut Steirisch sagt, nicht aufgeht." Schneidet man ein Kuvert mit einem Brieföffner auf, sei es offen – schon wegen der unsauberen Ränder, merkt ein Richter an.

Eine Schlitzmaschine schneide aber so scharf, dass die Ränder glatt beisammen kleben würden, antwortet der Bezirkshauptmann. Man würde merken, wenn jemand damit herumhantiert hätte.

Die Richter versuchen den Praxistest: Eine offene Wahlkarte wird herumgereicht, von allen Seiten begutachtet. "Haben Sie selbst schon einmal geschlitzt?" Das habe er nicht, sagt der Wahlleiter.

"Und gilt der Modus für alle Schlitzmaschinen?" –

"Ich kenne nur unsere Schlitzmaschine."

Der Bezirkschef scheint von den bohrenden Schlitzfragen schon genervt zu sein: "Sie ist dafür konzipiert, dass sie schlitzt. Darum heißt sie Schlitzmaschine."