Trotz Kritik am EU-Rat: Karas wird von der Leyen wählen

Der frisch gewählte Vizepräsident des EU-Parlaments, Othmar Karas (ÖVP), wird trotz scharfer Kritik am Rat wegen dessen Ignorierens des Spitzenkandidaten-Prinzips Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin wählen. Die deutsche Verteidigungsministerin ist von den Staats- und Regierungschefs nominiert worden.

Ausweichend bei Kommissar-Frage

Karas erklärte Freitag in der ZiB2, es dürfe jedenfalls nicht noch einmal passieren, dass sich das Europaparlament "von Macron-Orban dupieren" lasse. Der ÖVP-Delegationsleiter im EU-Parlament unterstrich auch, dass die Volkspartei das Anrecht auf den von Österreich zu stellenden Kommissar habe. Ob er selbst dafür zur Verfügung stehe, beantwortete Karas ausweichend: "Die Frage stellt sich für mich nicht".

Von der Deutschen von der Leyen erwartet Karas auch ein Programm bis zur Wahl im Europaparlament am 16. Juli, in dem sie eine Wahlreform verspreche. Von der Leyen habe "noch keine Mehrheit", um die sie sich künftig bemühen müsse. "Wir kaufen nicht einfach nur eine Person, wir wollen wissen, wofür sie steht".

Politik-Deals "unentschuldbar"

Das Verhalten der Staats- und Regierungschefs beim EU-Spitzenpersonalpaket bezeichnete Karas als "Rückschritt, inakzeptabel und unentschuldbar". Es dürfe nicht wieder eine "Hinterzimmermauschelei" geben.