Mückstein angelobt: Tag 1 für den neuen Gesundheitsminister
Von Christian Böhmer
Nun ist es offiziell: Der neue Gesundheitsminister heißt Wolfgang Mückstein. Präsentiert wurde der Wiener Arzt ja bereits am vergangenen Dienstag. Doch erst heute gab es die Angelobung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen.
Der 47-jährige Allgemeinmediziner übernimmt von Rudolf Anschober, der sich überarbeitet hat. Unmittelbar nach der Angelobung sagte Mückstein, dass es in einem ersten Schritt weiter darum gehe, Leben zu schützen. "Da sind sich alle einig." Ihm sei als Arzt aber besonders wichtig, auf die sozialen Aspekte der Covid-19-Krise hinzuweisen. "Wir haben da einen schweren Rucksack, den wir abarbeiten müssen." Konkret erwähnte der neue Minister unter anderem die gestiegene Kinder-Armut.
Bei der möglichen Verimpfung von Sputnik V bleibt Mückstein bei der bekannten Position: Die Europäische Arzneimittel Agentur EMA sei ein verlässlicher Partner. Das bedeutet: Auch unter Wolfgang Mückstein wird es für den russischen Impfstoffwohl keine Not-Zulassung durch die österreichischen Behörden geben.
Politische Erfahrung hat Wolfgang Mückstein unter anderem bei den Koalitionsverhandlungen mit der Volkspartei sowie über zehn Jahre hinweg in der Ärztekammer gesammelt. Am Nachmittag nimmt er an der Regierungsklausur in Wien teil.
Der Bundespräsident erwähnte bei der Angelobung, dass der Gesundheitsminister in der Gesundheitskrise laut Verfassung "hauptverantwortlich" sei. "Er hat die wesentlichen Entscheidungen zu treffen." Zudem würdigte Van der Bellen Mücksteins praktische Erfahrung ("Sie haben die Folgen der Pandemie hautnah und ungefiltert in ihrer Praxis erlebt").
Auf Statussymbole legt der neue Ressortchef offensichtlich nur bedingt Wert. Zur Angelobung fuhr er in der Straßenbahn. Und wie schon bei der ersten Präsentation mit Werner Kogler trug Wolfgang Mückstein auch in der Hofburg keine Krawatte und Turnschuhe zum Anzug.
Die Aufgaben, die auf den neuen Gesundheitsminister warten, sind enorm: Er muss die Impfstrategie verfeinern und beschleunigen, die Öffnungsschritte ab Mai koordinieren und verantworten, dazu den grünen Pass (Nachweis von Genesung oder Impfung) vorantreiben, sich mit den gesundheitspolitischen Konsequenzen von Covid-19 auseinandersetzen (Stichwort: "Long Covid") und parallel dazu den gesamten Sozialbereich managen. Hier geht es vor allem um die Reform des zersplitterten Pflegewesens.
Der Wechsel an der Ministeriumsspitze bringt auch einige Veränderungen im Führungsteam des Ministeriums: Mit der Angelobung übernimmt die Generalsekretärin von Vizekanzler Werner Kogler, Eva Wildfellner, vorübergehend die Leitung des Kabinetts von Mückstein. Sie soll in den ersten Wochen die neue Organisation unterstützen, heißt es. Die Kommunikation des Ministeriums bzw. des Ministers wurde ebenfalls neu besetzt. Chef der Öffentlichkeitsarbeit des Ministers wird Stephan Götz-Bruha, der federführend im Wahlkampf von Alexander Van der Bellen tätig war. Das verbleibende Team steht noch nicht fest - was im Umkehrschluss bedeutet, dass möglicherweise ein Großteil der Sprecher gehen muss bzw. geht.