Politik/Inland

Stelzer will neue Kriterien für Ausreisetests noch diskutieren

Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) sieht die ab 17. Mai geplante Herabsenkung der Kriterien für Ausreisekontrollen aus besonders betroffenen Corona-Gebieten kritisch.  Über die Maßnahme, dass für Hochinzidenzgebiete künftig schon ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 300 und nicht erst ab 400 Ausreisetests notwendig sein sollen, müsse man "noch diskutieren", meinte Stelzer in der Ö1-Reihe  Im Journal zu Gast  am Samstag.

In Bezirken in großen Bundesländern sei es "eine Unmöglichkeit", das zu vollziehen und zu kontrollieren, glaubt Stelzer. Aus heutiger Sicht wäre von der niedrigeren Grenze ein Bezirk in Oberösterreich betroffen: Für den Bezirk Wels-Stadt wies das Dashboard des Landes am Samstag eine Sieben-Tage-Inzidenz von 336 aus, Mitte der Woche war man knapp unter 350 gelegen.

Am Freitag hatte das Gesundheitsministerium nach lauten Rufen aus Niederösterreich einen Erlass an die Länder geschickt, der vorläufig Lockerungen für die Aufhebung der Ausreisetestpflicht brachte. Damit konnten die Ausreisekontrollen in Wiener Neustadt (Stadt und Bezirk) und im Bezirk Scheibbs beendet werden.

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