SPÖ-Wahl: Keine Ermittlungen der Justiz gegen Michaela Grubesa
Von Martin Gebhart
Für die steirische SPÖ-Politikerin Michaela Grubesa waren es schwere Wochen gewesen. Zuerst der Wirbel um die Stimmenauszählung beim SPÖ-Bundesparteitag in Linz Anfang Juni. Da hatte die Landtagsabgeordnete als Vorsitzende der Wahlkommission zuerst den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil als Sieger verkündet, ehe sie zwei Tage später eingestehen musste, dass dieses Ergebnis falsch war und der Traiskirchner Andreas Babler der neue Bundesparteivorsitzende der Sozialdemokraten ist.
Vorwurf: Manipulation
Wenige Tage später – Michaela Grubesa war bereits als Vorsitzende der Wahlkommission zurückgetreten – wurde eine anonyme Anzeige gegen sie eingebracht. Mit dem Vorwurf, sie habe wider besseres Wissen am Bundesparteitag Hans Peter Doskozil zum Sieger erklärt. Und sie sei an der Spitze einer Gruppe von Menschen gestanden, die die Abstimmung bewusst manipuliert habe.
Die anonym verfasste Sachverhaltsdarstellung landete schließlich bei der Staatsanwaltschaft Linz. Michaela Grubesa vermutete sofort dahinter eine innerparteiliche Intrige. Die Vorwürfe hatte sie sofort zurückgewiesen.
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In Linz wurde das Schreiben mittlerweile aber bereits schubladisiert, weil kein Anfangsverdacht festgestellt werden konnte. Deswegen wurden auch keine Ermittlungen gegen die Steirerin geführt, wie die Staatsanwaltschaft Linz gegenüber dem KURIER bestätigte.