Dreikampf um SPÖ-Führung: Entscheidende Stunden haben begonnen

Der Dreikampf um die Führung der SPÖ befindet sich in den entscheidenden Stunden. Das Votum der Mitglieder, wem künftig der Parteivorsitz obliegen soll, ist am Vormittag im Renner-Institut eingetroffen, wo die Ergebnisse geprüft werden. Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch weiß nach eigenem Bekunden nicht, wer sich durchgesetzt hat: "Ich bin genauso gespannt wie sie", meinte er beim Eintreffen am Tagungsort.

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil weilte am Vormittag bei der Eröffnung des neuen Burgenland-Shops im Outlet-Center in Parndorf (Bezirk Neusiedl am See). Dort meinte er gegenüber der APA nur: "Wir erwarten das Ergebnis am Nachmittag mit Spannung." Im Laufe des Tages nimmt er noch Termine in Eisenstadt wahr. Wo und wann Doskozil dann auf das Auszählungsergebnis reagiert, ist noch offen. Der Traiskirchener Bürgermeister Andreas Babler gibt in Wien eine Party, Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner nimmt Termine wahr.

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Spannend ist es für das Trio in jedem Fall, denn: "Kein Mensch kennt das Ergebnis", meinte die Leiterin der Wahlkommission Michaela Grubesa vor Beginn der Sitzung ihres Gremiums. Sicher zeigte sie sich, dass das Ergebnis nicht verfälscht sei, habe man doch diverse Vorkehrungen getroffen. Ihr Verhältnis zu Deutsch schilderte Grubesa als gut. Man habe sich zuletzt verständigt.

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Gut 148.000 Stimmen könnten abgegeben worden sein, wie viele davon es letztlich wurden, weiß man ebenso wenig, wie ob die Mitglieder Rendi-Wagner, Doskozil oder Babler am Parteivorsitz sehen wollen. Abgestimmt werden konnte sowohl postalisch als auch elektronisch. Hat jemand auf beiden Wegen die Stimme abgegeben, zählt die briefliche.

Alle mussten ihr Handy abgeben

Eingetroffen waren die Ergebnisse vor zehn Uhr in einem Lieferwagen, begleitet unter anderem von Grubesa. Nunmehr werden die online und postalisch abgegebenen Stimmen zusammengeführt und doppelt abgegebene aussortiert. Zusätzlich wird bei zehn Prozent der Stimmen stichprobenartig die Korrektheit der Auszählung geprüft.

Dass Zwischenergebnisse durchsickern, ist eher unwahrscheinlich, denn alle Teilnehmer der Sitzung mussten elektronische Geräte wie Handys abgeben. Die Wahlkommission besteht aus 19 Mitgliedern, nachdem sich der Vorsitzende Harry Kopietz gesundheitsbedingt zurückgezogen hat. Dazu kommen noch Deutsch, IT-Experten, ein Notar und ein Anwalt als Vertrauensperson Doskozils. Insgesamt werden rund 25 Personen bei der Auszählung dabei sein. Ein Ergebnis wird im Laufe des Nachmittags erwartet.

Die endgültige Entscheidung erst beim Parteitag

Die 148.000 SPÖ-Mitglieder konnten darüber abstimmen, ob sie die aktuelle Vorsitzende Rendi-Wagner oder einen ihrer Herausforderer - den burgenländischen Landeshauptmann Doskozil oder den Traiskirchener Bürgermeister und Bundesrat Babler - bzw. als Zusatzoption keinen der drei Kandidaten an der Spitze der Partei sehen wollen. Damit verbunden war auch die Frage nach der Spitzenkandidatur bei der nächsten Nationalratswahl.

Die endgültige Entscheidung über den künftigen Vorsitz fällt freilich erst bei einem Parteitag Anfang Juni, ist dieses Gremium doch formal für die Vorsitzwahl zuständig. Rendi-Wagner und Doskozil haben im Vorfeld klargestellt, dass sie das Votum der Mitglieder auch dann akzeptieren werden, wenn keiner der Bewerber die absolute Mehrheit erhält. Babler hingegen würde auch als Zweiter oder Dritter der Mitgliederbefragung beim Parteitag kandidieren, sollte der Abstand zum Ersten gering sein. Deutsch meinte Montagvormittag, er gehe davon aus, dass mit Abschluss des Prozesses die Partei wieder geeint auftreten werde.

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