Zadic-Rede: Bosnien-Zwischenruf von ÖVP-Mandatar
In ihrem Ärger über die Rolle von Innenminister Herbert Kickl ( FPÖ) in der Affäre um den Verfassungsschutz (BVT) sind die Oppositionsparteien SPÖ, Neos und Liste Pilz derzeit vereint. Auch Alma Zadic, Rechtsanwältin und Abgeordnete der Liste Pilz, schoss sich in ihrer Rede in der Nationalratssitzung am Montag auf den Minister ein. Die Informanten des BVT seien nun gefährdet, die Behörde in ihrer Glaubwürdigkeit beschädigt. Der Innenminister habe Fragen nur unzureichend beantwortet, ihre Fraktion werde ihm das Misstrauen aussprechen, sagte Zadic.
Ein Mandatar verteidigte den Innenminister daraufhin mit einem offen ausländerfeindlichen Zwischenruf. „Sie sind nicht in Bosnien! Verwechseln Sie das nicht!“, rief ein Abgeordneter laut stenographischem Protokoll des Parlaments. Zunächst ist der Satz fälschlich dem FPÖ-Mandatar Werner Neubauer zugeordnet worden.
ÖVP-Politiker: Nicht abwertend gemeint
Dienstagmittag meldete sich aber der ÖVP-Abgeordnete Johann Rädler und gab den Zwischenruf zu. Er habe ihn aber nicht abwertend gemeint, sagte der Niederösterreicher. Er gab an, dass Zadic im Plenum über Österreich als unsicheres Land gesprochen habe und er daraufhin hineingerufen habe. Rädler habe jedoch "viele positive Berührungspunkte mit Bosnien" und sei mehrmals im Jahr auch dort, hieß es aus dem ÖVP-Klub.
„Alma, bei mir bist du sicher“, sekundierte Rädler jedenfalls der steirische FPÖ-Politiker Wolfgang Zanger. Eine Aussage, die in der Liste Pilz als sexistisch gewertet wurde. Der Tiroler Blogger Dietmar Mühlböck hat den Ausschnitt der Rede in einem Tweet veröffentlicht.
Auf Twitter erfuhr Zadic nach den Attacken viel Unterstützung von Medienvertretern, aus ihrer eigenen Fraktion, aber auch aus anderen Parteien.
Eine Reaktion der FPÖ-Spitze auf die Entgleisungen gab es zunächst nicht. Am Dienstavormittag dementierte die FPÖ schließlich, dass die Zwischenrufe zweifelsfrei aus ihren Reihen kamen. FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker sagte, man habe das stenographische Protokoll der Sondersitzung beeinsprucht. Obwohl die FPÖ nicht Urheberin des ausländerfeindlichen Zwischenrufs ist, verteidigte Hafenecker dennoch die Aussagen.
"Es ist nicht klar, ob das aus unserem Sektor oder von der ÖVP kam", meinte FPÖ-Generalsekretär Hafenecker einerseits. Er selbst habe gehört, dass jemand "Wir sind hier nicht in Bosnien" gerufen habe. "Das ist eine Feststellung und nicht fremdenfeindlich. Das ist nicht rassistisch", sagte Hafenecker andererseits. Er verwies viel eher darauf, dass Bosnien "Nachholbedarf" in der Sicherheitspolitik habe. Auch ortet er in der zweiten Aussage keinen Sexismus: "Was daran frauenfeindlich sein soll, weiß ich nicht." Hafenecker verwies auch auf den "Gesamtzusammenhang" der emotionalen Debatte.
Parlament: Derzeit nicht zuordenbar
Die stenografische Abteilung des Parlaments hat inzwischen auch eingeräumt, dem FPÖ-Abgeordneten Neubauer "irrtümlich" den untergriffigen Zwischenruf zugeordnet zu haben. Nach einer Anfechtung von Neubauer habe die Abteilung das festgestellt und seinen Namen aus der aktuellen Fassung entfernt. "Derzeit ist der Zwischenruf nicht zuordenbar. Die Abteilung versucht, den Zwischenruf zuzuordnen", erklärte ein Parlamentssprecher am frühen Vormittag.
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) distanzierte sich jedenfalls - bereits vor Bekanntwerden der Urheberschaft Rädlers - von den Zwischenrufen und will diese in der morgigen Sitzung thematisieren. Der Zwischenruf von Zanger ("Alma, bei mir bist du sicher") wurde von der FPÖ allerdings nicht beeinsprucht.
Zadic und Rossmann wollen Entschuldigung
Liste-Pilz-Klubchef Bruno Rossmann hatte von den FPÖ-Abgeordneten am Dienstag eine Entschuldigung bei seiner Kollegin Zadic gefordert. Dass die FPÖ die Verantwortung für die Zwischenrufe von sich weist, empörte auch Zadic selbst. "Das ist eine Frechheit, dass sie versuchen, sich in der Masse zu verstecken. Wer immer das war, soll dazu stehen", sagte Zadic am Dienstag.
Anmerkung: In einer früheren Fassung des Artikels wurde das Bosnien-Zitat - wie im ersten stenographischen Protokoll des Parlaments - irrtümlich Neubauer zugeordnet.