Politik/Inland

Polizeihubschrauber trotz Heeresunterstützung

Nach der Einigung auf die Nutzung von Bundesheerhubschraubern durch die Polizeieinheit Cobra gibt es nun eine Begriffsverwirrung. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner erspare sich nun den Ankauf einer zusätzlichen Flotte, hieß es. Sie verlautet nun aber, dass sie aber dennoch zwei neue Helikopter kaufen müsse. Die seien aber nicht wirklich „neu“, sondern nur „Flottenmanagement“.

Mikl-Leitner bekam nach den Terroranschlägen von Paris für dringend notwendige Beschaffungen ein Sicherheitspaket von bis zu 290 Millionen Euro zugesprochen. Das ist die Maximalvariante, die auch eine eventuelle Beschaffung von Transporthubschraubern für die Cobra inkludiert. Ohne diese Hubschrauberkäufe wollte man aber mit 260 Millionen auskommen.

Nachdem nun Verteidigungsminister Gerald Klug ein von den Experten des Innenministeriums akzeptiertes Angebot für die Nutzung von Bundesheerhubschraubern bei Einsatzflügen offeriert hatte, schien es, man würde mit dem Minimalpaket auskommen.

Dienstag verlautete die Ministerin, dass man aber zumindest zwei Hubschrauber ankaufen müsse. Das seien aber keine Zusatzbeschaffungen, sondern Ersatzbeschaffungen für zwei bereits 25 Jahre alte Ecureuil AS der Polizeiflotte, die insgesamt 16 Maschinen umfasst. Und da wolle man größere Nachfolgemodelle anschaffen. Die Mehrkosten können noch nicht beziffert werden.

Mikl-Leitner geht aber davon aus, dass sie den Maximalrahmen von 290 Millionen nicht ausschöpfen werde.