Politik/Inland

Schärfere Schulregeln in NÖ, OÖ, T, Faßmann gegen Schließung

Ab kommender Woche gelten in Niederösterreich, Oberösterreich und Tirol schärfere Regeln für den Schulbetrieb. Unter anderem müssen Schüler und Lehrer an Oberstufen auch im Unterricht Masken tragen, Schulveranstaltungen sowie Unterrichtsangebote mit externen Partnern wie Vereinen dürfen nicht durchgeführt werden. Unterdessen betonte Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) im Budgetausschuss des Nationalrats, sich keinen weiteren Lockdown an Schulen vorstellen zu können.

In den drei betroffenen Bundesländern wurde erstmals die Schul-Sicherheitsstufe drei verhängt - in allen drei Ländern beträgt die risikoadjustierte 7-Tage-Inzidenz (weit) über 200, außerdem sind mehr als 20 Prozent der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten ausgelastet. Konkret bedeutet die Risikostufe drei, dass neben der Maskenpflicht an den Oberstufen etwa Wandertage oder Skikurse nicht stattfinden dürfen. Von Vereinen an den Schulen geplante Sportkurse entfallen. Sollten noch Elternsprechtage in Präsenz geplant gewesen sein, müssen sie nun digital stattfinden, gleiches gilt für Konferenzen oder Sitzungen der Schulgemeinschaftsausschüsse. Musizieren mit Blasinstrumenten ist nur im Freien erlaubt.

"Wir haben mit Lehrkräften und Eltern den Spagat zwischen dem Anrecht auf offene Schulen und dem Schutz vor der Pandemie gut gemeistert und ich bin zuversichtlich, dass uns diese gemeinsame Kraftanstrengung auch weiterhin gelingt", meinte Faßmann in einer der APA übermittelten Stellungnahme. "Wir schützen die Schulen weiter. In den Bundesländern mit hoher Intensivauslastung hat die Corona-Kommission die Schulen auf Sicherheitsstufe drei gestellt." Das umfangreiche Testsystem an den Schulen (drei Tests pro Woche, mindestens einer davon PCR) bleibe weiter aufrecht. Mit dem Stufenplan ermögliche man einen regulären Schulbetrieb trotz hoher Inzidenzen. "Die Kinder und Jugendlichen zeigen seit Beginn der Pandemie ein hohes Maß an Verantwortungsbewusstsein. Umgekehrt erwarte ich mir nun auch eine höhere Solidarität der Erwachsenen."

3.400 PCR-Tests positiv

An den Schulen wurden in dieser Woche bisher 3.400 positive PCR-Tests abgeliefert. Die Auswertung ist allerdings noch nicht ganz abgeschlossen.

Der oberste Lehrervertreter Paul Kimberger (FCG) sieht angesichts der hohen Inzidenzen, vieler Ausfälle bei Schülern und Lehrern und immer mehr Impfdurchbrüchen in einigen Bundesländern wie Oberösterreich akuten Handlungsbedarf. "Ich glaube, dass es höchst an der Zeit ist, hier auch entsprechend zu reagieren", kommentierte er am Donnerstag gegenüber der APA die verschärften Maßnahmen. Dafür könne man allerdings nicht nur an den Schulen ansetzen, wo es mit der aktuellen Teststrategie eigentlich ein Werkzeug für einen sicheren Betrieb gebe. "Wir müssen alles dafür tun, um das System Schule so stabil zu halten, dass wir weiterhin in Präsenzunterricht bleiben können. Da braucht es auch unterstützende Maßnahmen von außen", so Kimbergers Appell an die betreffenden Bundesländer.

Für die FPÖ ist die Ausweitung der Maskenpflicht eine "völlig überzogene Maßnahme". Kinder seien "keine Virenschleudern", so Bildungssprecher Hermann Brückl in einer Aussendung.