Politik/Inland

Josef Pühringer soll Rücktritt bekannt geben

Josef Pühringer wurde immer wieder gefragt, wie lang er noch in der Politik bleibt – weil er kundgetan hat, nicht bis zum Ende der Amtsperiode, 2021, zu verweilen. Laut Informationen der Presse soll es nun an der Zeit sein. Am Donnerstag soll der langjährige Landeshauptmann seinen Rücktritt bekannt geben. In der ÖVP-Zentrale war zunächst niemand erreichbar.

ORF meldete wenig später, dass er nur über den Zeitpunkt und den Ablauf seines Rückzugs informieren werde. Pühringer selbst sagte zum Radio kurz und bündig, aber kryptisch: "Ich werde morgen sicher noch Landeshauptmann sein und übermorgen auch." Am Donnerstag soll der Landesparteivorstand tagen und im Anschluss an die Sitzung - um 16 Uhr - eine Pressekonferenz stattfinden. Als Thema wurde "Ergebnisse des Landesparteivorstandes" angegeben.

Offiziell war für die Rücktrittsgerüchte weder eine Bestätigung noch ein Dementi zu bekommen.

Nachfolger: Thomas Stelzer

Im Jänner wurde noch der 2. März kommenden Jahres als Abtrittstermin genannt. An diesem Tag vor 22 Jahren hat Pühringer das Landeshauptmann-Amt übernommen (mehr dazu hier). Der 67-Jährige selbst hat vor der Landtagswahl im Herbst 2015 erklärt, er werde nicht die gesamte Legislaturperiode (bis 2021) Landeshauptmann bleiben. Den Termin für die Amtsübergabe an seinen voraussichtlichen Nachfolger Landeshauptmannstellvertreter Thomas Stelzer nannte er aber nicht.

In einem Interview mit dem KURIER sagte Stelzer, dass er den Landeshauptmannsessel übernimmt, wenn Josef Pühringer seine Entscheidung bekannt geben wird. "Ich habe mich inhaltlich sehr, sehr stark vorbereitet." (Mehr dazu hier)

Mitterlehner wortkarg

Vizekanzler ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner gibt sich wortkarg über die Zukunft des oberösterreichischen Landeshauptmannes. Am Rande eines Besuchs in der Präsidentschaftskanzlei verwies Mitterlehner auf Journalisten-Fragen, ob Pühringer bald zurücktreten werde, darauf, dass man diese Frage in Oberösterreich abklären müsse.

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Oberösterreichische Landeshauptleute bleiben lange im Amt. Den Rekord hält Heinrich Gleißner mit fast 26 Jahren ununterbrochener Amtszeit von 1945 bis 1971, wozu noch eine Periode von 1934 bis 1938 kommt. Diesen Rekord wird Josef Pühringer (67) mit derzeit knapp 22 Jahren wohl nicht mehr einstellen - egal, wann genau in dieser Legislaturperiode er nun das Zepter an seinen Nachfolger übergibt.

Pühringers unmittelbarer Vorgänger Josef Ratzenböck hielt sich mit mehr als 17 Jahren auch sehr lange im Amt. Nur Erwin Wenzel war deutlich kürzer Landeshauptmann, er trat 1977 nach sechseinhalb Jahren aus gesundheitlichen Gründen zurück. In Summe ist Oberösterreich mit vier "echten" Landeshauptleuten (plus einem von der US-Besatzung eingesetzten Beamten an der Spitze der provisorischen Regierung im Jahr 1945) das sparsamste Land bundesweit. Vorarlberg kommt mittlerweile auf fünf, die anderen Länder auf sieben bis acht Landeschefs seit 1945.

In Oberösterreich gab es seit der ersten Wahl 1945 ausschließlich schwarze Landeshauptmänner. Bei der Landtagswahl 1967 lag die SPÖ zwar knapp vor der ÖVP. Die sicherte sich aber mit dem "Gleißner-Peter-Pakt" mit der FPÖ den Landeshauptmann-Sessel.

Mit nur vier Landeshauptleuten (plus einem Beamten 1945) und dem längst dienenden LH Heinrich Gleißner, der 1984 starb, hält Oberösterreich zwei Rekorde.