Nach Corona-Trauma: Regierung für "Dialogprozess" mit Bevölkerung
Von Diana Dauer
Vor dem Hintergrund besonders schlechter Vertrauenswerte für die Politik möchte sich die Bundesregierung wieder mit der Bevölkerung "versöhnen". Daher wollen Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) einen Dialogprozess starten.
Die Corona-Pandemie und ihre Folgen hätten in der Gesellschaft "tiefe Gräben" hinterlassen, es gehe dabei um "eine Art Trauma, das wir nun gemeinsam aufarbeiten sollten". Für diese Aufarbeitung sei eine "kritische, schonungslose Analyse" Pflicht und "Voraussetzung, um diese gesellschaftlichen Wunden zu heilen und das Trauma zu bewältigen", wird Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) in einer Aussendung des Bundeskanzleramts zitiert.
Vertrauen wieder aufbauen
Im geplanten "Dialogprozess", wie das geplante Projekt vage bezeichnet wird, sollen alle Menschen - "jene, für die die Maßnahmen zu viel waren, oder auch jene, die sich zu wenig geschützt gefühlt haben" - alles aufarbeiten können, was sie in der Corona-Zeit erlebt haben. Ziel sei es, eine gesellschaftliche Versöhnung zu erreichen.
"Viele Menschen fühlen sich abgehängt, vom Staat nicht mehr vertreten. Das alles geht in Österreich, einem der reichsten Länder der Erde, an die Substanz der Demokratie. Drei Jahre nach Beginn der Pandemie wird es Zeit für ein neues Miteinander. Wir müssen ernsthaft darüber reden, wie wir unser Land gemeinsam gestalten, wie wir Vertrauen wieder aufbauen können. Ehrliche, offene Kommunikation ist die Grundlage für dieses Vertrauen. Was wir brauchen, ist ein breiter öffentlicher Diskurs, den wir in den kommenden Wochen konzipieren werden", wird der Gesundheitsminister zitiert.
Transparenz zu Entscheidungen
Details ließen Nehammer und Rauch am Mittwoch allerdings noch offen. Der Dialog soll aber rund um Ostern starten. Der Kanzler ließ in der Aussendung zudem wissen: "Es braucht Transparenz in der Frage, wie Entscheidungen zu Corona-Maßnahmen zustande gekommen sind und welche Auswirkungen sie auf die Gesellschaft hatten." Man werde den geplanten Prozess in den kommenden Wochen erarbeiten und mit den Parlamentsparteien besprechen.