Kindergeld: Karmasin hofft auf Einigung am Dienstag

Bei der Reform des Kinderbetreuungsgeldes gibt es noch keine Einigung der beiden Fachministerinnen. Die Materie wird Montagnachmittag in der Koordinierungssitzung für den Ministerrat besprochen. Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) hofft auf einen Beschluss in der Regierungssitzung am Dienstag, sonst würde sich das Projekt um ein halbes Jahr verzögern, hieß es gegenüber der APA.

Noch gebe es ein paar offene Punkte, erklärte Karmasins Sprecher, und nachdem es mit Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) noch keine Einigung gibt, werde die Materie nun in die Koordinierungssitzung delegiert. Inhaltliche Details gab es am Montagvormittag dazu nicht, aus Sicht des Familienressorts sei man aber "nicht so weit auseinander". Man habe "viele Kompromissvorschläge gemacht", so der Sprecher.

Die Frauenministerin wiederum pochte zuletzt auf einen Motivkündigungsschutz beim Papa-Monat, nun "Familienzeit" genannt. Bereits verabschiedet hatte sich Heinisch-Hosek hingegen von ihrer Forderung nach einem Rechtsanspruch auf die Familienzeit. In einer Aussendung betonte sie am Montagnachmittag dann: "Ich möchte einen Papamonat und ein Kinderbetreuungsgeldkonto, die den Namen auch verdienen. Ein Papamonat ohne Kündigungsschutz und Krankenversicherung kann ich nicht verantworten. Eine Schmalspurvariante in den Ministerrat zu schicken wird es mit mir nicht geben. Die überzogene Hektik ist nicht angebracht und hilft niemandem." Ohne Kündigungsschutz könne es kein zufriedenstellendes Ergebnis geben, so die Frauenministerin weiter.

Aus dem Frauenministerium und aus der SPÖ hieß es, dass die Reform des Kinderbetruungsgelds nicht geplant am Dienstag vom Ministerrat beschlossen würde. Im Familienministerium zeigte man sich noch abwartend und verwies auf die Koordinierung.

Auch SPÖ-Bundesfrauengeschäftsführerin Andrea Brunner erklärte in einer Aussendung, die SPÖ-Frauen treten für weitere Verhandlungen zum Kinderbetreuungsgeldkonto ein.

Im Familienressort wollte man dennoch erst die Gespräche in der Koordinierungssitzung für den Ministerrat am Montag abwarten