Grüne sagen Nein zu Proporz und Spekulation

Die Madeleine hat mich 1994 so derartig beeindruckt, dass ich zu den Grünen gegangen bin.“ Sagt Eva Glawischnig und streut ihrem damaligen politischen Vorbild, Madeleine Petrovic, Rosen.

Und sie heizt damit Sonntagmittag eine gemütliche Runde von grünen Wahlkämpfern im Kremser Kloster Und an. „Wir müssen bis zur Wahl noch ordentlich laufen. Und zwar gegen eine absolute Mehrheit der ÖVP in Niederösterreich.“

Die grüne Bundessprecherin wünscht ihrer Landesgruppe auch , dass es gelingt, das Proporzsystem in Niederösterreich abzustellen. Landesmanager Thomas Huber formuliert es vorsichtiger: „Vielleicht gelingt es ja, die ÖVP unter die absolute Mehrheit zu bringen, damit nicht mehr alles alleine entschieden wird.“

Spitzenkandidatin Madeleine Petrovic schießt sich beim Wahlkampfauftakt auf das Thema Spekulation ein. Sie hat vor zwei Wochen einen Sonderlandtag gefordert, bei dem Details zum niederösterreichischen Veranlagungspaket hätten geklärt werden sollen. Dazu ist es nicht gekommen. Die anderen Parteien wollten keine Sitzung mehr vor der Landtagswahl.

Wirtschaftsprüfer

Dafür hat sich Petrovic nun Wirtschaftsprüfer Bernhard Vanas an die Seite geholt, der die Veranlagung analysiert hat. Vanas, ehemals für die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Deloitte tätig, stellt folgende These auf: 2001 habe die Citibank London die Wohnbaudarlehen vom Land NÖ gekauft, weil die Bank das damals für die beste Veranlagungsvariante ihres Geldes hielt. „Das Land glaubte hingegen, den Kapitalbetrag, den es von der Bank erhielt, besser anlegen zu können“, sagt Petrovic. „Diese Annahme war falsch.“ Es sei „gewaltig viel Geld versenkt“ worden.

Die Grünen hätten jedoch bereits 2001 Spekulation mit Steuergeldern abgelehnt. Und: „Wir werden die ÖVP daran hindern, noch mehr Steuergeld zu vernichten. Wir retten, was noch zu retten ist.“

Petrovic gibt den rund 120 Sympathisanten im Kloster Und zum Abschluss den Auftrag für die kommenden Wochen mit: „Wir werden laufen, mit den Leuten reden und sie überzeugen.“

Die attackierte ÖVP reagiert verschnupft. „Fünf Jahre lang war von den Grünen nichts zu sehen und jetzt vor der Wahl wollen sie skandalisieren“, sagt Landesmanager Gerhard Karner. „Faktum ist, die Veranlagungen haben ein Plus von drei Prozent und 824 Millionen Euro gebracht.“