Eurofighter: Warum Jakarta eher nicht zum Zug kommt

Klaudia Tanner hielt sich kurz. Ausnehmend kurz sogar. Nachdem die Verteidigungsministerin am Dienstag Amtskollegen Prabowo Subianto in Wien empfangen hatte, fasste sie das Treffen wie folgt zusammen: „Heute habe ich erstmalig mit meinem indonesischen Pendant sprechen können. Auch über das bekundete Interesse unsere Eurofighter zu kaufen haben wir gesprochen. Dies stellt den Startpunkt für die ersten Gespräche auf Fachebene dar.“

Mehr war nicht. Und das ist insofern bemerkenswert, als Subianto und seine Regierung es offenkundig ernst damit meinen, Österreichs 15 Eurofighter-Jets zu kaufen.

Für die Bundesregierung wäre ein Verkauf in mancher Hinsicht ein Gewinn. Immerhin könnte damit der (Rechts-)Streit mit dem Hersteller Airbus um eines der umstrittensten Waffensysteme beendet werden.

Geht man ein wenig ins Detail, ist die indonesische Variante freilich alles andere als einfach.

Denn abgesehen davon, dass sich Wien und Jakarta einvernehmlich auf Preis und Prozedere einigen müssten, gibt es ein anderes, viel grundsätzlicheres Problem: Kann und darf ein Staat wie Österreich ein Waffensystem wie den Eurofighter an Indonesien verkaufen? Exemplarisch lässt sich das Problem an Verteidigungsminister Subianto darstellen: Er ist Schwiegersohn des früheren Machthabers Suharto und soll in der Suharto-Diktatur an Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen beteiligt gewesen sein.

Einwände

Tanners Pendant bei den Grünen, Verteidigungssprecher David Stögmüller, hat vorab Skepsis signalisiert. Es sei zu klären, ob sich nicht andere Staaten für den Eurofighter interessieren, bei denen „keine Probleme bestehen wie in Indonesien“.

Doch selbst wenn die Bundesregierung Jakarta als ernsthafte Option in Erwägung ziehen sollte, bestünde noch ein anderes Problem: Alle Herstellerstaaten, also Deutschland, Spanien, Italien und Großbritannien, sowie die USA müssen dem Verkauf grundsätzlich zustimmen.

Dem KURIER wurde informell signalisiert, dass Berlin aus den genannten Gründen größte Bedenken gegen einen Verkauf des Eurofighters nach Südostasien hat.

Im Büro von Klaudia Tanner sieht man die Sache vorerst pragmatisch. So weit sei man längst nicht. Derzeit bestehe die Herausforderung darin, dass „alle möglichen Varianten ernsthaft geprüft werden“ – und damit auch die indonesische.