Die Woche im Zeichen der SPÖ: Neustart mit Rendi-Wagner
Von Daniela Kittner
Diese Woche wird ganz im Zeichen der SPÖ stehen. Die große Oppositionspartei stellt sich am kommenden Wochenende in Wels neu auf.
Am Freitag erfolgt der Auftakt mit der Bundesfrauenkonferenz, auf der Gabriele Heinisch-Hosek wiedergewählt wird. Sie ist seit 2009 Frauenvorsitzende und kündigt bereits im Vorfeld ihrer Wiederwahl an, dass dies ihre letzte Periode wird. Ab sofort wolle sie einen Generationswechsel einläuten und junge Frauen aufbauen, sagt Heinisch-Hosek.
Am Samstag dann ein für die SPÖ-Geschichte historischer Moment: Erstmals seit ihrer Gründung auf dem Hainfelder Parteitag im Jänner 1889 – also fast genau 130 Jahre später –, werden die SPÖ-Delegierten eine Frau zur Vorsitzenden wählen.
„Neue Kraft. Neuer Mut“ lautet das auf Pamela Rendi-Wagner gemünzte Parteitagsmotto. Sie wird am Samstag eine programmatische Rede halten und der Partei inhaltlich ihre Linie vorgeben. Das Wahlergebnis soll auf Wunsch der Parteitagsregie ein deutliches Zeichen der Unterstützung und der „Geschlossenheit“ sein, heißt es in der SPÖ-Zentrale.
Am frühen Samstagnachmittag ist die Abschiedsrede von Ex-Kanzler Christian Kern vorgesehen. Es ist auf SPÖ-Parteitagen üblich, dass der scheidende Parteichef nochmals zu den Delegierten spricht. In der Löwelstraße geht man davon aus, dass Kern keine Ausnahme machen und die Einladung zur Rede annehmen wird.
Der Sonntag bildet den Abschluss der dreitägigen SPÖ-Veranstaltung. Er ist der großen bundespolitischen Auseinandersetzung 2019 gewidmet – der EU-Wahl.
Die SPÖ-Delegierten werden die Kandidatenliste beschließen, die von Andreas Schieder und Evelyn Regner angeführt wird. Die Auseinandersetzung zwischen der Bundespartei und dem Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser, weil dessen Sohn Luca nach Kaisers Meinung zu weit hinten auf der Liste platziert worden sei, ist inzwischen ausgeräumt.
Ziel bei der EU-Wahl ist der erste Platz, sagt Rendi-Wagner. Damit begibt sie sich in einen harten Konkurrenzkampf, denn die ÖVP will Erste bleiben und die FPÖ will Erste werden.
Die jüngste Nationalratswahl-Umfrage im profil sieht für SPÖ und FPÖ nicht nach Platz 1 aus: Da rangiert die ÖVP mit 35 Prozent um mehr als zehn Punkte voran, SPÖ und FPÖ liegen dahinter gleichauf bei 24 Prozent. Aber es handelt sich um eine Nationalratswahlumfrage, sie ist für die EU-Wahl nicht mehr als ein Indikator.daniela.kittner