Commerzialbank: SPÖ kritisiert Blümel wegen der Hopsi-Sparbücher
In der Frage, ob in der Mattersburger Bankencausa Spareinlagen von Kindern gesichert sind, schießt sich die SPÖ auf Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) ein. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch sah am Freitag einen "Kurier"-Bericht, wonach die "Hopsi"-Spareinlagen der Kinder keineswegs zur Gänze gesichert seien, als weiteren Beleg dafür, dass Blümel als Ressortchef "eine Fehlbesetzung" sei.
Deutsch warf dem Finanzminister vor, eine "unrühmliche Rolle" zu spielen: "Zuerst macht Blümel Kindern Hoffnung, dass ihr Geld, das sie zum Geburtstag oder für ein gutes Zeugnis von Oma und Opa bekommen haben, gesichert sei. Dann stellt sich heraus, dass Spareinlagen der Kinder entgegen der Ankündigungen Blümels doch futsch sind und es Blümel nur um gute Schlagzeilen ging", ärgerte sich Deutsch. Der Finanzminister solle schleunigst eine Lösung im Sinne der Kinder und ihrer Spareinlagen finden, forderte der Bundesgeschäftsführer.
"Blümel kann es einfach nicht", lautete das Resümee von SPÖ-Vize-Klubchef Jörg Leichtfried. Es sei bis heute unklar, wie mit den Hopsi-Sparbüchern von Kindern umzugehen ist. "Wie bei den Wirtschaftshilfen gibt es viele Ankündigungen und Versprechen, aber leider keine echten Lösungen", so Leichtfried. Vom Finanzminister fordere er dringend Klarheit für die Betroffenen. Es könne nicht sein, dass Hoffnungen geweckt werden, die nun offenbar nicht erfüllt werden können: "Inszenierung ersetzt kein Handeln. Politische Verantwortung geht anders." Leichtfried wörtlich: Der Minster habe die Hopsi-Sparbücher "verblümelt".
Wie der Chef der Einlagensicherung, Stefan Tacke, gegenüber der APA am Mittwoch erklärte hatte, hänge eine Auszahlung im Fall von -Sparbüchern für Kinder davon ab, wie das Geld von den Eltern veranlagt wurde und ob das Sparbuch dem Kind zuordenbar ist oder nicht. Keine Probleme gebe es bei einem Sparbuch mit Losungswort.
Dagegen könne bei legitimierten Sparkonten - also solchen, das klar einer Person zuordenbar ist -, die auf den Namen der Eltern lauten, das Geld nicht einfach von den Eltern auf das Kind umgeschrieben werden. Sollten die Eltern ihre 100.000 Euro Einlagensicherung jeweils schon ausgeschöpft haben, könne in so einem Fall also kein Geld ausgezahlt werden, wie der Chef der Einlagensicherung, erklärt hatte.
Bei der Commerzialbank habe es laut Tacke rund 35.000 Losungswort-Sparbücher und 800 legitimierte Sparbücher gegeben. Hinzu kämen noch einmal 5.000 anonyme Sparbücher.