Nach Golan könnte Afrika-Einsatz kommen

Strategen im Verteidigungsministerium befassen sich längst mit neuen Auslandseinsätzen österreichischer Soldaten. Offiziell heißt es im Kabinett von Verteidigungsminister Gerald Klug, jedes Ansuchen von UNO oder EU werde geprüft.

Intern liegen jedoch vier Optionen auf dem Tisch: Die Aufstockung des bestehenden Kontingents im Kosovo, die Entsendung zusätzlicher Soldaten in den Südlibanon, die Teilnahme an der von der EU geführten multinationalen Mission „Atalanta“ am Horn von Afrika oder ein Einsatz in Mali.

Hier gibt es sowohl eine EU-Mission (Ausbildung von malischen Soldaten) und ein knapp 13.000 Soldaten umfassendes Blauhelm-Kontingent.

Kampf gegen Piraten

Für die maritime Mission vor Somalia im Kampf gegen Piraten würden Soldaten des Jagdkommandos, einer Elite-Einheit des Bundesheeres, infrage kommen.

Um jede hitzige sicherheitspolitische Diskussion vor der Nationalratswahl am 29. September zu vermeiden, wird ein Beschluss über eine neuerliche Entsendung erst im Herbst getroffen werden. Österreich hat derzeit knapp 1000 Soldaten im Ausland. „1100 sind ein Minimum“, heißt es im Verteidigungsressort.

Kein Vertragsverletzungsverfahren

Aufatmen kann Österreich, dass die UNO wegen des raschen Golan-Abzuges kein Vertragsverletzungsverfahren einleiten wird. In New York hat man die Modalitäten des Abzugs akzeptiert, 60 Soldaten kommen am Freitag zurück, der Rest Ende Juli.

Nach der Bestellung von Othmar Commenda zum Generalstabschef, hat Verteidigungsminister Klug am Dienstag weitere Schlüsselposten neu besetzt: Karl Schmidseder folgt Christian Ségur-Cabanac als Sektionschef für internationale Einsätze.

Franz Leitgeb wird Leiter der Planungssektion und Norbert Gehart übernimmt die Sektion für Beschaffungen und Ausrüstung.
Schmidseder gilt in internationalen Militärkreisen (EU und NATO) als scharfsinniger Analytiker und rascher Entscheider.

Derzeit helfen rund 400 Soldaten beim Wiederaufbau der Region. Die Anzahl der Soldaten soll aufgestockt werden. Der Einsatz von Friedenssoldaten im Kosovo erfolgt unter Leitung der NATO.

In Mali sind bisher neun österreichische Soldaten im Rahmen eines Ausbildungsprogramms der EU stationiert. Die UNO stellt außerdem ein knapp 13.000 Soldaten umfassendes Blauhelm-Kontingent. Französische und malische Soldaten hatten in den vergangenen Monaten islamistische Extremisten vertrieben, die zuvor nach einem Putsch in Bamako den Norden des westafrikanischen Krisenstaats unter ihrer Kontrolle gehalten hatten und auf die Hauptstadt vorgerückt waren.

Seit November 2011 beteiligt sich das Österreichische Bundesheer mit einer Transporteinheit an der UNIFIL-Mission der Vereinten Nationen im Libanon. Insgesamt nehmen rund 12.000 Soldaten aus 35 Staaten teil. 179 stammen aus Österreich, darunter Logistiker, Kraftfahrer, Mechaniker und Sanitäter.

Auch am Horn von Afrika hat die EU Soldaten stationiert. Für die maritime Mission im Kampf gegen Piraten würden österreichische Soldaten des Jagdkommandos, einer Elite-Einheit des Bundesheeres, infrage kommen.