Asyl: "Zelte kommen nicht in Frage“

Asylwerber in Zelten unterbringen? „Kommt nicht Frage“, hielt Werner Faymann am Dienstag fest. Der Kanzler hätte es auch nie für möglich gehalten, „dass man für die Unterbringung von 800 bis 900 Asylwerbern Zeltlager braucht". Die Länder hätten seit dem Asylgipfel "wochenlang" Zeit gehabt, Unterkünfte zu schaffen. "Da ein Zelt aufzustellen, wäre ein Armutszeugnis." Nicht so ablehnend äußert sich Faymann zu Containerlösungen: "Das kommt auf den Container an" - bzw. auf dessen Bauweise.

Nachdrücklich nahm der Kanzler die Landeshauptleute in die Pflicht: Mit denen habe man beim Asylgipfel im Oktober eine Einigung erzielt. Ende November werde sich herausstellen, "welche Landeshauptleute die eigene Unterschrift nicht ernst nehmen".

Rasche Aufstellung

Laut Innenministerium könnten die Notunterkünfte zur Entlastung der masiv überbelegten Asylwerber-Erstaufnahmestelle Traiskirchen rasch geschaffen werden. Sollte sich abzeichnen, dass die Länder ihre Quartier-Zusagen nicht einhalten, werde man Vorsorge treffen, dass eine Unterbringung in Kasernen oder Containern schon mit Dezember möglich wäre.

Die Container- bzw. Kasernen-Unterkünfte sollen jedenfalls auf Bundesflächen in jenen Ländern entstehen, die sich nicht an die Grundversorgungsvereinbarung halten. Das sind alle außer Wien und Niederösterreich. Ebenfalls keine solchen Quartiere geplant sind in der Steiermark, die knapp an der Quotenerfüllung dran ist.