Antisemitismus: Kritik an Faßmann-Äußerung
Die Aussage von Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP), wonach antisemitische Postings über den ungarischstämmigen US-Investor George Soros im Internet „zu ignorieren“ seien, sorgt für negative Reaktionen. In der ZiB-2 Montagabend sagte Faßmann wortwörtlich: „Man muss nicht alles zur Kenntnis nehmen, man muss das ignorieren, weil es zu ignorieren ist.“
Rabinovici fordert Faßmann-Rücktritt
In einem Tweet stellt nun der international bekannte Schriftsteller Doron Rabinovici fest: „Ignoranz gegenüber Hetze ist das Fundament dieser Regierung. Ein Bildungsminister mit dieser Einstellung ist untragbar. Rücktritt jetzt!“
Auch die SPÖ kritisiert Faßmann. „Zu behaupten, Wegschauen und damit Bagatellisieren seien ein adäquater Umgang, ist fahrlässig“, erklärte Nationalratsabgeordnete Sabine Schatz. „Ein Bildungsminister sollte für Zivilcourage eintreten und sich für wirksame Maßnahmen gegen Hass im Netz stark machen“, fügte die Gedenkkultur-Sprecherin hinzu.
Antisemitische Attacken gegen Soros
Faßmann war im ZiB-2 auf die zahlreichen Hasspostings gegen Soros nach seinem Treffen mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in Wien befragt worden. In diesen Postings wird Soros „zur Hölle“ gewünscht und als einer „der größten Teufel unserer Erde“ bezeichnet. Soros ist Jude, seine Stiftung hat die in Budapest ansässige „Central European University“ gegründet. Seit Längerem werden Soros und diese Universität von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán attackiert, die Universität soll ab Herbst 2019 in Wien angesiedelt werden.
"Sehr unerfreulich"
Die Debatte über seine Formulierung findet nun Bildungsminister Faßmann "sehr unerfreulich", wie er gegenüber der APA betont. Er habe dafür plädiert, nicht den Antisemitismus zu ignorieren, sondern Hassposter und deren Auswüchse. „Ich bin jemand, der Antisemitismus nicht ignoriert, sondern im Gegenteil die Bildungsarbeit dagegen forciert hat."
"Das ist mir ganz wichtig, weil da haben wir auch Akzente gesetzt." Faßmann erklärt, dass er sagen wollte, dass "man diesen Hasspostern nicht noch zusätzliche Öffentlichkeit geben sollte. Dass ich Antisemitismus ablehne, ist gar keine Frage. Aber je mehr man sich mit denen befasst, umso mehr Öffentlichkeit räume ich ihnen ein. Und das ist sicher nicht meine Intention".
Video: Faßmann-Interview in der ZiB 2 zum Thema Kopftuchverbot