"Werde unpopuläre Entscheidungen treffen": Mückstein neuer Gesundheitsminister
Es ging schnell. Nur zwei Stunden, nachdem Rudolf Anschober heute, Dienstag, als Gesundheitsminister zurückgetreten ist, hat Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler bereits Anschobers Nachfolger vorgestellt.
Neuer Gesundheitsminister wird Wolfgang Mückstein. Er ist einer der Leiter des Primärversorgungszentrums im sechsten Wiener Gemeindebezirk. In der Wiener Ärztekammer fungiert der Mitt-Vierziger als Referent für Gruppenpraxen und neue Organisationsformen.
Kogler lobte Mückstein als "einen, der anpackt", der als Arzt die Themen Gesundheit und Soziales verbinde und der wisse, "wo gesundheitspolitisch der Schuh drückt."
Bei Anschober bedankte sich Kogler. "Danke, Rudi", sagt er sichtlich gerührt. "Was er in den letzten Monaten geleistet hat, ist unglaublich", sagte er, "teilweise auch mit hinzu erworbener Kompetenz."
Die Pandemie sei eine Herkules-Aufgabe mit immer neuen Aufgaben. "Für jede Entscheidung ist Rudi gerade gestanden." Fehler habe er immer zugegeben, denn Fehler könnten in dieser Situation passieren. "Rudi Anschober ist ein Freund", der immer dialogbereit gewesen sei. Auch den Beitrag Anschobers zum bundesweiten Comeback der Grünen hob Kogler hervor. Mückstein habe das Gespür und sei "ein Macher", das sei "die gute Nachricht an dieser Stelle".
Anschober wird mit Montag vom Bundespräsidenten von seinen Aufgaben entbunden, bis dahin führt Vizekanzler Werner Kogler das Ressort.
"Unpopuläre Entscheidungen, wenn nötig"
Er sei gestern von Kogler gefragt worden, ob er das Amt übernehmen wolle und habe es sich gut überlegt, erklärte nach der Vorstellung durch Kogler Mückstein selbst. Er habe zwei Töchter, denen ihre Freunde - aber sogar die Schule - fehlen würden. Dennoch sei der Lockdown derzeit eine notwendige und richtige Entscheidung. "Ich werde unpopuläre Entscheidungen treffen, wenn es notwendig ist", erklärte er. Dazu sehe er sich als Gesundheitsminister und Arzt verpflichtet.
Am Montag nach der Angelobung werde er sich sofort mit den Akteuren im Ministerium und den Krisenstäben zusammensetzen.
Nachfolge schon seit Wochen vorbereitet
Anschobers Nachfolge wird übrigens schon seit Wochen im engsten Kreis um Parteichef Kogler vorbereitet, wie der KURIER erfuhr. Genauer gesagt seit Anfang März, als Anschober seinen ersten Kreislaufzusammenbruch hatte und im Krankenstand war. Man war sich bewusst, heißt es, dass ihm langsam die Kraft ausgeht und man im Fall des Falles einen Plan B brauche.
Deshalb ging es am Dienstag auch recht schnell: Im Laufe des Vormittags wurde die Nachfolge fixiert und mit dem Koalitionspartner ÖVP akkordiert.
Als Kandidat galt vorab auch Stefan Wallner, derzeit Kabinettschef von Vizekanzler Kogler. Der 49-Jährige war zuvor Generalsekretär im Gesundheitsressort und davor bei der Caritas. Er sei ehrgeizig und ein "Machtmensch" - einer, der der ÖVP in der Koalition die Stirn bieten kann, sagt man über ihn.
Bereits vergangene Woche war Sigrid Pilz, Wiener Patientenanwältin, im Gespräch. Die 62-Jährige war mehr als zehn Jahre lang Abgeordnete im Wiener Landtag, hat sich aber bereits vor Längerem von der Politik verabschiedet.
Aufgetaucht ist am Dienstag auch der Name Martina Berthold, derzeit grüne Stadträtin in Salzburg, von 2013 bis 2018 war sie Landesrätin in der schwarz-grün-pinken Koalition von Landeshauptmann Wilfried Haslauer.
Bei den Überlegungen stellte sich die Frage, ob der Posten jetzt, in Pandemie-Zeiten, mit einem Experten oder doch einer politischen Persönlichkeit besetzt werden soll. Die Personaldecke der Grünen ist dünn - gut möglich also, dass man sich einen Quereinsteiger holt.
Eine Variante, die offenbar im Vorfeld überlegt wurde, ist, das Ressort zu teilen. Neben Gesundheit sind im Ministerium auch Soziales, Pflege, Konsumentenschutz und Tierschutz angesiedelt. Das schien aber unwahrscheinlich.
Der neue Gesundheitsminister muss von den Grünen im Bundesvorstand und im Erweiterten Bundesvorstand, in dem auch die Landes-Grünen vertreten sind, gewählt werden. Dieser Prozess soll diese Woche starten. Am grünen Bundeskongress, der im Juni in Linz stattfindet, soll die Basis dann seine Wahl bestätigen.