Hollandes Megaaufgabe
Von Stefan Galoppi
Erst nach der zweiten Runde der Parlamentswahlen nächsten Sonntag wird François Hollande genau wissen, ob er als starker oder schwacher Präsident regieren kann. Die entscheidende Frage für alle Nicht-Franzosen ist aber in erster Linie, ob er vernünftig handeln wird. Diese Frage ließ sich im monatelangen Präsidentschaftswahlkampf, der nahtlos in den Parlamentswahlkampf überging, noch nicht beantworten.
Hollande hat die Franzosen nicht zuletzt mit seinen üppigen Wahlversprechen überzeugt. Die unter großen Protesten abgeschaffte Rente mit 60 für Langzeitbeschäftigte hat der Sozialist bereits wieder eingeführt. Die Mitarbeiterzahl im Staatsdienst wird wieder kräftig hochgefahren. Zugleich soll Nicolas Sarkozys Mehrwertsteuererhöhung zurückgenommen werden. Offen ist aber, wie das alles finanziert werden soll.
"Binnen eines Monats hat Hollande 20 Milliarden Euro ausgegeben und alle unsere Anstrengungen ruiniert", warnen die Konservativen. Natürlich ist auch das Wahlkampf. Aber es ist wirklich höchste Zeit, dass die Führungsfrage in Paris geklärt wird und Präsident Hollande seine wichtigste Aufgabe angehen kann: zu verhindern, dass Frankreich der nächste Sorgenfall der EU wird.