Politik/Ausland

US-Präsident zur Nato: „Unser Bündnis ist enger denn je"

US-Präsident Joe Biden hat mit Blick auf den geplanten Nato-Beitritt Finnlands und Schwedens die Stärke der Allianz betont. „Unser Bündnis ist enger denn je. Es ist geeinter denn je. Und wenn Finnland und Schweden die Zahl der Verbündeten auf 32 erhöhen, werden wir stärker sein als je zuvor“, sagte Biden am Dienstag bei der Unterzeichnung der US-Ratifizierungsurkunden für den Beitritt.

Breite Mehrheit im Senat

Mit überraschend breiter Mehrheit hatten in der vergangenen Woche Demokraten und Republikaner im US-Senat für die Nato-Norderweiterung gestimmt. Sie sind nach Angaben aus Washington der 23. der 30 Nato-Mitgliedstaaten, der dem Beitritt zugestimmt hat.

„In einer Zeit, in der Putins Russland den Frieden und die Sicherheit in Europa erschüttert hat, in der Autokraten die Grundlagen einer regelbasierten Ordnung in Frage stellen, sind die Stärke des transatlantischen Bündnisses und Amerikas Engagement für die Nato wichtiger denn je“, sagte Biden weiter. „Putin dachte, er könne uns auseinanderbringen. Stattdessen bekommt er jetzt genau das, was er nicht wollte.“ Biden forderte die übrigen Verbündeten auf, ihre eigenen Ratifizierungsprozesse so schnell wie möglich abzuschließen.

Offen: Entscheidung der Türkei

Finnland und Schweden hatten nach dem russischen Angriff auf die Ukraine die Aufnahme in das westliche Verteidigungsbündnis beantragt. Bevor die Beitrittsprotokolle in Kraft treten können, müssen sie von den 30 Nato-Mitgliedstaaten ratifiziert werden. Noch offen ist, ob sich die Türkei anschließen wird - sie hatte den Beitrittsprozess zunächst als einziges Land blockiert.