Obama zu historischem Besuch in Kuba eingetroffen
Ein heftiger Tropenregen und nur Außenminister Bruno Rodriguez am Flughafen in Havanna: Als erster US-Präsident seit der kubanischen Revolution von 1959 ist Barack Obama im sozialistischen Havanna eingetroffen. Dabei ist der Empfang des US-Präsidenten vielleicht etwas anders ausgefallen, als es dem historischen Anlass gebühren möge. Staatschef Raul Castro wird Obama erst am Montag zu einer längeren Unterredung treffen, dann ist aber auch ein Staatsdinner geplant, wo er über eine weitere Vertiefung des Annäherungsprozesses der langjährigen Erzfeinde sprechen will.
Obama wurde begleitet von seiner Ehefrau Michelle und den Töchtern Sasha und Malia, bei der Ankunft hielt er den Regenschirm für seine Frau. Auch beim hermetisch abgesicherten Rundgang der Familie Obama durch die Altstadt von Havanna regnete es in Strömen.
Ende der Eiszeit
Ende 2014 hatten Präsident Obama und Raul Castro ein Ende der Eiszeit vereinbart, die diplomatischen Beziehungen wurden 2015 wieder vollständig aufgenommen, das US-Handelsembargo gelockert, etwa im Finanzbereich und für direkte Fährverbindungen. Seit wenigen Tagen gibt es auch wieder einen direkten Postverkehr.
Wenige Stunden vor dem Eintreffen von US-Präsident Barack Obama in Kuba waren dutzende Regierungsgegnerinnen festgenommen worden. Die von einigen Unterstützern begleiteten Aktivistinnen der Bewegung "Damen in Weiß" wurden am Sonntag nach einer Protestkundgebung in Havanna in Gewahrsam genommen. Bei dem Marsch in der Nähe einer Kirche forderten sie mehr Achtung für die Menschenrechte in Kuba.
Raul Castro verfolgt eine vorsichtige Öffnungspolitik und setzt vor allem auf mehr ausländische Investitionen, besonders der Tourismussektor soll ausgebaut werden, um die Einnahmen des Staates zu stärken. Ein Treffen Obamas mit Rauls Bruder und Revolutionsführer Fidel Castro (89) war nicht geplant.
Pünktlich zum Besuch von Obama wurden auch neue Fotos von Fidel Castro veröffentlicht. Sie senden eine klare Botschaft: Auf dem Titelbild der Sonntagsausgabe der Zeitung Juventud Rebelde war Castro im Gespräch mit Venezuelas sozialistischem Präsidenten Nicolas Maduro zu sehen, der die USA als imperialistisch und kapitalistisch kritisiert. Die Annäherung seines Bruders und Nachfolgers als Staatschef, Raul Castro, sieht Fidel skeptisch.
Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen
Obama ist der erste amtierende US-Präsident seit fast 90 Jahren, der nach Kuba kommt. Möglich gemacht hat die Reise die Wiederaufnahme der in Obamas Geburtsjahr 1961 abgebrochenen diplomatischen Beziehungen. Vergangenen Sommer eröffneten die USA und Kuba wieder Botschaften im jeweils anderen Land. Zuvor hatten beide Staaten lediglich eine Interessenvertretung unter Schweizer Schirmherrschaft in der jeweils anderen Hauptstadt. Die USA strichen Kuba auch von ihrer Liste der Terrorstaaten.
Lockerung von Wirtschaftssanktionen
Das US-Handelsembargo gegen Kuba kann nur mit Zustimmung des Kongresses vollständig beendet werden. Im Kongress halten jedoch die Republikaner die Mehrheit, die gegen eine Aufhebung des Embargos sind. Deshalb wählte Obama seit Jänner 2015 den Weg, die Sanktionen aus eigener Vollmacht schrittweise zu lockern. Exil-Kubaner in den USA dürfen mittlerweile unbegrenzt Geld an Verwandte in der Heimat überweisen. Die Exportbeschränkungen für bestimmte Güter in Bereichen wie Hausbau, Landwirtschaft und öffentlicher Nahverkehr wurden aufgehoben.
Vereinfachtes Reisen
Am Dienstag lockerte das US-Finanzministerium die Regeln weiter und verfügte, dass US-Bürger bei Bildungsreisen nicht mehr in einer Gruppe nach Kuba kommen müssen, sondern auch individuell einreisen können. Voraussetzung sei ein "bedeutender Austausch zwischen dem Reisenden und Individuen in Kuba". Bei ihrer Rückkehr dürfen US-Bürger Güter im Wert von bis zu 400 Dollar (354,64 Euro) mitführen, darunter Alkohol und Tabakprodukte im Wert von 100 Dollar.
Knackpunkte Guantanamo und Entschädigung
Meinungsverschiedenheiten bestehen über die Zukunft des US-Militärstützpunkts Guantanamo im Südosten Kubas: Havanna verlangt die Rückgabe des Gebiets und betrachtet einen Anfang des 20. Jahrhunderts geschlossenen Pachtvertrag als ungültig, die USA wollen die strategisch wichtige Basis nicht aufgeben. Schwierig ist auch die Frage der Entschädigung von US-Bürgern und US-Unternehmen, deren Besitz während der kubanischen Revolution verstaatlicht wurde. Die Summe, die Kuba den USA deshalb schuldet, wird auf mehrere Milliarden Dollar geschätzt.
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