Ungarischer Oppositionsführer Magyar zieht ins EU-Parlament ein

Der ungarische Oppositionsführer Péter Magyar zieht aufgrund einer Online-Abstimmung doch ins EU-Parlament ein. Am Montag konnten seine Anhänger auf der Webseite seiner Partei TISZA votieren, ob er sein Mandat annehmen soll oder nicht.

Magyar, Ex-Mann von Ungarns früherer Justizministerin Judit Varga, war erst im Februar allgemein bekannt geworden, als er sich öffentlichkeitswirksam vom Regime von Ungarns Regierungschef Viktor Orbán und seiner Fidesz-Partei lossagte. Er übernahm die inaktive Provinzpartei TISZA und schaffte aus dem Stand 30 Prozent der Stimmen und sieben Mandate im Europaparlament.

Vor EU-Wahl noch ausgeschlossen

Vor der Europawahl am 9. Juni hatte Magyar noch einen Einzug ins EU-Parlament ausgeschlossen. Doch viele seiner Anhänger wollten ihn überreden, es dennoch zu tun, argumentiert er jetzt. Magyar hatte mehrere Jahre lang in Brüssel gelebt und dort als Diplomat gearbeitet. Stand Montagnachmittag sprachen sich drei Viertel der bisher Abstimmenden für die Annahme seines EU-Mandats aus.

TISZA will der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) beitreten, das Votum darüber soll bei der konstituierenden Sitzung der Fraktion in Brüssel am morgigen Dienstag erfolgen. EVP-Chef Manfred Weber hat sich bereits wohlwollend dazu geäußert und Magyar in Budapest in der Vorwoche getroffen. Zuvor hatte die Fidesz-Satellitenpartei KDNP gedroht, ihren einzigen EU-Abgeordneten György Hölvényi aus der EVP-Fraktion abzuziehen, falls Magyar als Person dort aufgenommen wird.

KDNP kandidiert seit vielen Jahren bei allen Wahlen nur auf einer gemeinsamen Liste mit Fidesz, hat aber dennoch eine eigene Fraktion im nationalen Parlament sowie einen EU-Abgeordneten. Fidesz hatte die EVP-Fraktion nach langjährigen Streitigkeiten 2021 verlassen und sucht seitdem nach europäischen Verbündeten; KDNP blieb in der Fraktion sitzen und ist auch weiterhin Mitglied der Europapartei EVP. Bei der jüngsten EU-Wahl verlor die Fidesz-KDNP-Liste zwei Mandate und hat damit im künftigen EU-Parlament elf Sitze (zehn Fidesz+eine KDNP).