Trotz Niederlage heute: Briten könnten bald wählen
Von Armin Arbeiter
Der britische Premier Boris Johnson musste am Montagabend eine weitere Niederlage einstecken – eine Abstimmung über vorgezogene Neuwahlen scheiterte an der Zwei-Drittel-Hürde.
Trotzdem läuft es für den Tory-Chef derzeit nicht so schlecht, wie es seine vielen Schlappen im Unterhaus erwarten lassen könnten. Denn heute, Dienstag, bahnen sich ungewohnte Allianzen an. Sowohl Liberaldemokraten, als auch die Scottish National Party (SNP), sind grundsätzlich für Neuwahlen.
Grundsätzlich ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit dafür notwendig, doch es wäre nicht Großbritannien mit seinen unzähligen Winkelzügen und juristischen Feinheiten, wenn sich nicht eine Seitentüre finden ließe: Liberaldemokraten und SNP haben ein Mini-Gesetz ins Spiel gebracht, mit dem sie die Sperre umgehen könnten. Ausnahmsweise wäre dann eine Wahl am 9. Dezember mit einer einfachen Mehrheit durchsetzbar. Es wäre wiederum nicht Großbritannien, wenn es nicht zwei Anträge gäbe: Den der beiden Oppositionsparteien und den von Boris Johnson, der am 12. Dezember wählen will. Dennoch ist eine Kooperation von Tories, Liberaldemokraten und SNP möglich.
Alle gegen Labour?
„Alle gegen Labour“, könnte es somit heißen. „Wir warten, bis wir eine gesicherte Verlängerung der Frist haben, dann wählen wir!“ – oft hatte Labour-Chef Jeremy Corbyn diesen Stehsatz kämpferisch durch das britische Unterhaus gebrüllt.
Jetzt, da die EU den Briten am Montag tatsächlich eine längere Frist bis zum 31. Jänner 2020 gewährt hat, reagierte die Partei zurückhaltend.
Zu schlecht sieht die Ausgangslage derzeit für sie aus: Die Tories unter Premier Boris Johnson führen in Umfragen zwischen 13 und 16 Prozentpunkte vor Labour, die sich im Brexit-Streit nach wie vor nicht genau positionieren konnten.
Zu zerstritten sind die einzelnen Fraktionen innerhalb der Sozialdemokraten. Führende Labour-Vertreter reagierten erbost auf die Pläne der Liberaldemokraten, die mit ihnen bisher stets eine Allianz gegen die Tories gebildet hatten, warfen ihnen Verrat vor.
Wenige Stunden vor der Abstimmung vollzog Corbyn doch noch eine Kehrtwende: Er werde Neuwahlen zustimmen, wenn es eine Garantie gäbe, dass es zu keinem No-Deal-Brexit kommt. Außerdem forderte er ein Wahlrecht ab 16.