Neue Raketen: Bei Assad keimt Zuversicht

Bei Syriens Machthaber Bashar al_Assad wachst die Hoffnung: Eine erste Lieferung hochmoderner Flugabwehrraketen aus Russland sei in Damaskus angekommen, eine zweite Lieferung solle bald folgen, sagte Assad in einem aufgezeichneten Interview mit dem Hisbollah-Fernsehsender Al-Manar. Assad glaubt, dass seine Truppen im Kampf gegen die Rebellen das Schlimmste überstanden haben. Dazu haben nach seinen Worten neben den russischen Waffenlieferungen und die Miliz der libanesischen Hisbollah-Miliz beigetragen.

Die russische Regierung hatte angekündigt, seinen Verbündeten entgegen westlicher Bedenken mit den Raketen vom Typ S-300 zu versorgen. Die russische Armee hatte die Leistungsfähigkeit ihres Boden-Luft-Abwehrsystems in den vergangenen Tagen bei einer Übung medienwirksam demonstriert. Die USA, Frankreich und auch Israel hatten Moskau aufgefordert, die Lieferung zu stoppen.

Zur Rolle der Schiiten-Miliz Hisbollah sagte Assad: "Syrien und die Hisbollah bilden eine Schicksalsgemeinschaft." Die Angehörigen der libanesischen Partei kämpften allerdings nur im Grenzgebiet zum Libanon, während die Regierungstruppen "in der Schlacht gegen die bewaffneten Gruppen den Befehl führen". "Das militärische Kräfteverhältnis hat sich jetzt komplett zugunsten der Armee verschoben", so der Machthaber. Der Kampf sei erst vorbei, wenn alle Extremisten "ausgeschaltet" seien.

Opposition nimmt nicht an Friedenskonferenz teil

Assad kündigte zugleich an, sich an einer in Genf geplanten, von den USA und Russland initiierten Friedenskonferenz für sein Land zu beteiligen. Er glaube aber nicht an einen Erfolg der Konferenz. Die oppositionelle Nationale Syrische Koalition (SNC), deren Führung bereits seit einer Woche in Istanbul berät, hat unterdessen ihre Teilnahme an der geplanten Friedenskonferenz abgesagt.

Wie Sprecher der wichtigsten Plattform der Regimegegner am Donnerstag erklärten, komme für die Opposition eine Teilnahme an solchen Gesprächen nicht infrage, so lange die Stadt Qusair belagert werde und Milizionäre der Hisbollah und des Irans in Syrien kämpften. Man hatte bereits im Vorfeld eine Zusage an Bedingungen geknüpft, die nicht erfüllt worden seien - etwa "die Festlegung eines konkreten Zeitplans sowie verbindliche internationale Garantien. Gleichzeitig betonten die Oppositionellen, der Rücktritt Assads sei notwendig, damit eine politische Lösung gefunden werden könne.

Keine Demokratiebestrebungen

Die meisten syrischen Rebellen streben nach Einschätzung von UNO-Ermittlern keine Demokratie an. Zudem bringe der Bürgerkrieg in Syrien immer schlimmere Gräueltaten zum Vorschein, sagte der Chef der UNO-Untersuchungskommission zu Syrien, Paul Pinheiro, am Mittwoch zu Journalisten in Paris. "Die Mehrheit der Aufständischen hat keine demokratischen Gedanken oder Bestrebungen", sagte der brasilianische Diplomat.

Assad bekämpft seit mehr als zwei Jahren nach Massenprotesten für Demokratie einen Aufstand gegen sein Polizei- und Geheimdienstregime. In dem Bürgerkrieg sind mehr als 80.000 Menschen getötet worden. Die EU lässt ihr Waffenembargo gegen das Land auslaufen. Länder wie Großbritannien und Frankreich erwägen, an die Rebellen Waffen zu liefern, was die Regierung in Moskau kritisiert. Für die Türkei und andere westliche und arabische Staaten, die Assads Sturz fordern, ist der Dauerstreit in der Opposition eine Belastung, weil er die Glaubwürdigkeit der Anti-Assad-Front untergräbt. SNC-Vertreter in Istanbul zeigten sich wiederum enttäuscht über die Weigerung des Westens, die syrischen Rebellen sofort mit Waffen auszustatten.

Assad hatte am Mittwoch seinen Willen zu einer dritten Amtszeit als Präsident verkünden lassen. "Wenn das Volk ihn will, wird er sich bewerben, wenn nicht, wird er es nicht tun", sagte Außenminister Walid al-Muallem dem in der libanesischen Hauptstadt Beirut ansässigen Fernsehsender Mayadeen. Die USA wiederum erwägen die Einrichtung einer Flugverbotszone über Syrien. US-Präsident Barack Obama halte sich alle Optionen offen, "selbstverständlich auch die Möglichkeit einer Flugverbotszone", sagte Präsidentensprecher Jay Carney.

Die Opposition forderte das Rote Kreuz unterdessen auf, den mehr als 1.000 Verwundeten in der von Regierungstruppen und der Hisbollah belagerten Stadt Qusair zu helfen. In der Früh wurden erneut heftige Kämpfe aus Qusair gemeldet.