Syrien: Gewalt eskaliert, keine Sanktionen

Die Gewalt in Syrien lässt nicht nach: Trotz des Friedensplans von Präsident Assad geht das Töten in dem Nahost-Land weiter. Allein in der Stadt Homs, die sich zum Epizentrum der Protestbewegung gegen das Regime entwickelt hat, wurden am Donnerstag nach Angaben der in London ansässigen Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte elf Zivilisten von den Sicherheitskräften erschossen. Darunter befindet sich auch ein acht Jahre altes Mädchen, berichtet Al Jazeera.

In der Umgebung der Stadt wurden zudem die Leichen von fünf vermissten Menschen gefunden wurden. Außerdem hätten die Sicherheitskräfte in einem Krankenhaus der Stadt drei Verletzte festgenommen. In der Region von Idleb im Nordwesten des Landes seien zudem vier Menschen bei Durchsuchungen getötet worden, erklärte die Menschenrechtsorganisation weiter.

TV-Sender: Oppositionelle bewaffnen sich

In der gleichen Region wurden mindestens vier Soldaten beim Angriff mutmaßlicher Deserteure auf einen Militärkontrollpunkt getötet, heißt es weiter. Bei einem ähnlichen Vorfall im Osten des Landes nahe Deir Essor seien zwei Soldaten erschossen und fünf weitere verletzt worden. Auch in anderen syrischen Städten hat es erneut Gefechte gegeben.

Auch Oppositionelle scheinen sich zunehmend zu bewaffnen und gegen Sicherheitskräfte vorzugehen. Der TV-Sender Al Jazeera zeigte ein Internet-Video, angeblich vergangenen Sonntag aufgenommen, auf dem syrische Truppen offenbar von schwer bewaffneten Oppositionskämpfern angegriffen werden. Da Journalisten in dem Land nicht frei arbeiten können, gibt es keine unabhängige Bestätigung für diese Entwicklung.

HRW: "Verbrechen gegen Menschlichkeit"

Menschenrechtsorganisationen haben die Offensive des syrischen Regimes in der Protesthochburg Homs inzwischen als "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" kritisiert. Human Rights Watch (HRW) begründete das in einem am Freitag veröffentlichten Bericht mit dem brutalen Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen Zivilisten. Dazu gehörten auch Folter und außergerichtliche Hinrichtungen von Oppositionellen. In dem 63-Seiten-Bericht ist von mindestens 104 Toten allein in Homs seit dem 2. November die Rede. An diesem Stichtag hatte die Regierung von Präsident Bashar al-Assad einem Friedensplan der Arabischen Liga zugestimmt und versprochen, das Blutvergießen zu beenden.

Nach Angaben von Human Rights Watch wurden tausende Menschen festgenommen, darunter auch Frauen, Kinder und Alte. Wieder freigelassene Häftlinge berichteten der Organisation, dass sie mit heißen Metallstangen verbrannt und mit Elektroschocks gefoltert wurden. Mehrere hundert Menschen werden vermisst. Laut den Vereinten Nationen kamen seit Beginn der Erhebung gegen das Baath-Regime Assads vor acht Monaten bisher 3500 Menschen gewaltsam zu Tode.

EU-Sanktionen: Keine Entscheidung

Trotz der Eskalation in Syrien werden die EU-Außenminister bei ihrem Treffen kommenden Montag in Brüssel keine Entscheidung über allfällige weitere Sanktionen gegen Damaskus treffen. In EU-Ratskreisen hieß es am Freitag, es gehe nunmehr darum, die Sitzung der Arabischen Liga am Wochenende zu Syrien abzuwarten. In erster Linie werde versucht, mit der syrischen Opposition Gespräche zu führen.

Die Union habe zuletzt die Sanktionen-Liste für Personen und Firmen in Nähe des Regimes von Präsident Bashar al-Assad erweitert, hieß es. Man habe aber noch Spielraum für weitere Sanktionsmöglichkeiten. So sei etwa die syrische Zentralbank vom Einfrieren der Geschäftsbeziehungen noch ausgenommen.

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