Slowenien: Präsident Pahor muss in Stichwahl

Amtsinhaber Borut Pahor (53) hat am Sonntag die slowenische Präsidentenwahl klar gewonnen, muss aber am 12. November in eine Stichwahl gegen den Lokalpolitiker und Ex-Comedian Marjan Sarec. Mit 47,1 Prozent der Stimmen verfehlte der Präsident am Sonntag klar den erwarteten Sieg in der ersten Runde, während Sarec 25 Prozent erreichte.

"Ich glaube, dass ich diese Wahl gewinnen werde, aber wir werden uns, wie das im Leben so üblich ist, bis zum Schluss bemühen müssen", kommentierte Pahor das Wahlergebnis. Er werde "mit aller Kraft" auf eine zweite Amtszeit hinarbeiten, um die Slowenen davon zu überzeugen, "dass ich der beste Präsident für die kommenden fünf Jahre bin".

Niedrige Wahlbeteiligung schadete Pahor

Umfragen hatten Pahor in den vergangenen Wochen zwischen 50 und 60 Prozent der Stimmen gesehen. Nach Ansicht von Beobachtern dürfte ihn die niedrige Wahlbeteiligung, die mit 43,5 Prozent ein historisches Rekordtief erreichte, unter die 50-Prozent-Marke gedrückt haben. Der Amtsinhaber zeigte sich dennoch erfreut, über den "fast 50-prozentigen" Zuspruch, angesichts des "großen Misstrauens" der Bürger gegenüber der Politik.

Eben darauf dürfte in der Stichwahl sein Gegenkandidat Sarec setzen. Der einer breiteren Öffentlichkeit bisher nur als Politiker-Imitator und Kabarettist bekannte Lokalpolitiker kündigte am Wahlabend "einen harten Kampf bis zum Äußersten" um den Sieg an. "Die Wähler haben in mir denjenigen gesehen, der eine neue Politik führen will", sagte der Bürgermeister der Stadt Kamnik, der als Unabhängiger ohne Parteiunterstützung kandidierte. Dennoch habe er so viele Stimmen erhalten wie die Kandidaten aller Parlamentsparteien zusammen, betonte Sarec.

Rechtsextremist vor Kandidatin von Regierungspartei

Beste Parteikandidatin wurde die EU-Abgeordnete Romana Tomc von der konservativen Demokratischen Partei (SDS) mit 13,7 Prozent der Stimmen. Sie entschied das Oppositionsduell mit der Chefin der Christdemokraten, Ljudmila Novak (7,2 Prozent) klar für sich.

Einen Achtungserfolg erreichte auch der rechtsextremistische Kandidat Andrej Sisko, der mit 2,2 Prozent unter anderem die Kandidatin der führenden Regierungspartei SMC, Bildungsministerin Maja Makovec Brencic (1,7 Prozent), sowie den Bürgermeister der drittgrößten slowenischen Stadt Koper, Boris Popovic (1,8 Prozent) hinter sich ließ. Weniger als ein Prozent der Wähler votierten für die Kandidatinnen von zwei außerparlamentarischen Rechtsparteien, Suzana Lara Krause und Angela Likovic.

Viele Slowenen dürften angesichts der klaren Umfrageführung für Pahor dem Urnengang ferngeblieben sein. Kritiker machten aber auch Pahors umstrittene populistische Politik für das sinkende Interesse verantwortlich. So hatte eine Reihe von Intellektuellen dem Präsidenten in einem offenen Brief vorgehalten, das Präsidentenamt entwertet, "ihm Sinn und Bedeutung genommen" zu haben. Im Wahlkampfendspurt schossen sich sowohl der linksgerichtete Ex-Präsident Milan Kucan als auch SDS-Chef und Oppositionsführer Janez Jansa auf den Amtsinhaber ein.

Pahor hatte vor fünf Jahren ein beispielloses politisches Comeback geschafft, indem er sich zum apolitischen "Bürgerversteher" stilisierte. Wenige Monate, nachdem er als Chef einer Mitte-Links-Regierung im Streit über Sozialreformen Schiffbruch erlitten und bei vorgezogenen Parlamentswahlen eine katastrophale Niederlage einstecken musste, tourte er wochenlang durchs Land und schlüpfte dabei jeden Tag in einer andere Rolle - vom Müllmann bis zum Journalisten. Damit gelang es ihm, den distinguierten Amtsinhaber Danilo Türk mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit zu besiegen. Nach seiner Wahl machte Pahor dann weltweit als "Instagram-Präsident" mit mehr oder weniger geglückten Postings Schlagzeilen, während er sich in politischen Fragen zurückhaltend zeigte.