Ringen um die Zeit nach Assad
EU-Arabische Liga: Syrien-Krise und der palästinensisch-israelische Konflikt beherrschten den Gipfel.
In einer Sache waren sich die Gäste im Generalsekretariat der Arabischen Liga am Kairoer Tahrir Platz einig: Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Arabischen Liga (AL) sind so wichtig wie nie zuvor. Am Dienstag kamen die 27 EU-Außenminister und 22 Außenminister arabischer Staaten zum zweiten Mal nach 2008 zusammen, um diese Beziehungen zu vertiefen. Im Mittelpunkt des Treffens stand das Thema Syrien. Sowohl die Vertreter der EU als auch die der arabischen Staaten sehen die neue Führungsstruktur der syrischen Opposition als positiven Schritt.
„Hoffnungsschimmer“
Bei allem – sehr vorsichtigen – Optimismus beim Thema Syrien äußerte sich der Unmut der Minister besonders über den palästinensisch-israelischen Konflikt. Der Stillstand bei den Verhandlungen mache Angst vor Extremisten. Am 29. November stimmt die Generalversammlung der Vereinten Nationen darüber ab, ob Palästina Beobachterstatus in der UNO erhält. „Wir erwarten 27 Ja-Stimmen“, sagte ein enger Mitarbeiter des AL-Generalsekretärs ElAraby Richtung EU. Für die Liga ist die Aufwertung der Palästinenser ein klarer Fall. Für Europa weniger. Die Mitgliedstaaten haben keinen gemeinsamen Standpunkt. Österreich werde sich „zeitnah“ überlegen, wie man abstimmt, so Spindelegger.
Engere Kooperation
Einig war man sich in den klimatisierten Hallen der Arabischen Liga bei 26 Grad Außentemperatur in Kairo allerdings, dass die Beziehungen zwischen der AL und der EU intensiviert und auch institutionalisiert werden sollten. Westerwelle sagte in einem Interview mit der ägyptischen Zeitung Al-Ahram, die Arabische Liga habe in den vergangenen Monaten gezeigt, dass sie sich mehr Verantwortung bei Konfliktlösungen in der Region aufbürden kann. Sie habe großes Potenzial als Mediator. Auch die arabische Seite begrüßt das Zusammenrücken mit Europa