Merkel: Europa muss mehr Verantwortung in der Welt übernehmen

Europa muss nach Auffassung von Bundeskanzlerin Angela Merkel angesichts der Corona-Pandemie mehr Verantwortung in der Welt übernehmen. „Und das in einer Zeit, in der das politische Klima nicht nur in Europa, sondern auch weltweit rauer geworden ist“, sagte Merkel am Donnerstag im Bundestag in ihrer Regierungserklärung. „Die Welt braucht gerade in dieser Zeit Europas starke Stimme für den Schutz der Menschenwürde, der Demokratie und der Freiheit.“

Schwerpunkt Afrika

Merkel kündigte an, die Bundesregierung werde in der deutschen EU-Ratspräsidentschaft außenpolitisch einen Schwerpunkt auf Afrika setzen. „Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass die Staaten Afrikas besonders stark unter den wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Coronavirus-Pandemie leiden.“ Bei einem Gipfel der Europäischen Union und der Afrikanischen Union im Oktober werde es darum gehen, gemeinsame Antworten auf die Krise und die Bewältigung der Folgen der Pandemie zu suchen.

Offener Dialog mit China

Ein weiterer Schwerpunkt werden laut Merkel die Beziehungen der EU zu China sein. „Gerade gegenüber einem strategischen Partner wie China ist es wichtig, dass Europa mit einer Stimme aller 27 Mitgliedsstaaten spricht. Nur so können wir überzeugend für unsere europäischen Werte und Interessen eintreten.“ Sie plädiere für einen „offenen Dialog“, bei dem mit China auch über wichtige Themen wie ein Investitionsabkommen, Klimaschutz oder Fragen von Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten sowie der Zukunft Hongkongs gesprochen werde.