Meloni will mit Video Europa die Angst vor Italiens Rechten nehmen
Die Chefin von Italiens rechtsextremer Partei Brüder Italiens Fratelli d'Italia (FdI), Giorgia Meloni, will mit einer Videobotschaft Europas "Angst" vor einer von ihr geführten Rechtsregierung in Italien nehmen.
Am Mittwochabend veröffentlichte sie ein Video in ihren sozialen Netzwerken. Darin spricht sie in drei Sprachen (Englisch, Französisch und Spanisch) über internationale Befürchtungen wegen der postfaschistischen Wurzeln ihrer Partei und bezeichnet diese als "Unsinn". Solche Ansichten seien "von mächtigen Medien der Linken inspiriert". Näher ging sie nicht darauf ein. Weiters versichert sie, dass eine von ihr geführte Rechtsregierung Italiens finanzielle Stabilität keinesfalls gefährden würde.
"Die italienische Rechte hat den Faschismus schon seit Jahrzehnten der Geschichte übergeben und die Unterdrückung der Demokratie und die schändlichen antijüdischen Gesetze unmissverständlich verurteilt", sagte sie in einer Videobotschaft, die an ausländische Medien geschickt wurde. "Wir widersetzen uns entschieden jeder antidemokratischen Tendenz mit einer Entschlossenheit, die man in der italienischen und europäischen Linken nicht immer findet", fügte sie hinzu.
Bekenntnis zum Westen
Die gebürtige Römerin unterstrich das Bekenntnis ihrer Partei zum Westen und ihre Verurteilung der russischen Invasion in der Ukraine, ein heikles Thema für den konservativen Block aufgrund der historisch engen Beziehungen der rechten Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini und der rechtskonservativen Forza Italia von Ex-Premier Silvio Berlusconi zum russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Meloni, die häufig die "Brüsseler Bürokraten" angreift und deren Partei von vielen Analysten als euroskeptisch bezeichnet wird, dementierte jegliche Pläne über einen Euro-Austritt Italiens. Sie versprach außerdem, den Fahrplan Roms für den Erhalt von EU-Milliarden nach der Pandemie nicht zu gefährden.
Die Rechtspopulistin, deren Partei die Opposition zu Mario Draghis Regierung der "nationalen Einheit" bildete, sagte, dass das von Draghi ausgearbeitete Konjunkturprogramm verbessert werden könne und dass dessen Schwächen auf seine zerstrittene Koalition zurückzuführen seien. "Deshalb braucht Italien eine geeinte und klar denkende Regierung, die Investitionen und Wachstum in unserem Land fördert und verhindert, dass auch nur ein einziger Euro der EU-Finanzierungen verschwendet wird", sagte Meloni.
Italiens Rechtsblock, zu dem auch die Lega von Matteo Salvini und die Forza Italia von Silvio Berlusconi gehören, hat laut jüngsten Umfragen gute Chancen, bei den für den 25. September angesetzten Wahlen eine absolute Mehrheit zu erreichen. Meloni liegt in den Umfragen mit 24 Prozent der Stimmen vorne und beansprucht den Premierminister-Posten, sollte ihre Partei zur stärksten Einzelkraft im Parlament avancieren.