Politik/Ausland

Lopatka spitzt auf den Außenminister

Er zeigt es ganz deutlich und hat Lust an der Aufgabe: ÖVP-Staatssekretär Reinhold Lopatka profiliert sich immer mehr in der Rolle des Außenministers. Beim traditionellen Botschafter-Empfang im Marmorsaal des Außenministeriums, Montagabend, vertrat er Ressortchef Michael Spindelegger, der auf Wahlkampf in Niederösterreich unterwegs war. Laut ÖVP-Aussendung machte Spindelegger einen Betriebsbesuch, schaute in der Zentrale der Freiwilligen Feuerwehr in St. Pölten vorbei und ließ den Tag gesellig beim Heurigen „Weinhof Diry“ ausklingen.

Indessen warnte Lopatka die versammelten Spitzendiplomaten in seiner Rede vor einer Verschiebung der Europa-Kompetenzen vom Außenministerium in das Bundeskanzleramt. Nicht umsonst wurde das Amt unter Außenministerin Ursula Plassnik in „Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten“ umbenannt.

Die Diplomaten hätten die Verhandlungs-, Sprach- und Europakompetenz und seien – im Vergleich zu den Beamten im Bundeskanzleramt – sehr flexibel, sagte Lopatka.

Bei seinem Vortrag im Rahmen der Botschafter-Konferenz 2013, einige Stunden vor dem traditionellen Abendempfang, verlangte er die Überprüfung der EU-Aufgaben: „Mehr Wien und weniger Brüssel“, ist seine Devise. Damit grenzt er sich deutlich zur Linie der SPÖ und der Grünen ab. Aufmerksame Diplomaten staunten: „Eine Kampfrede war es.“ Und: „Er möchte wohl Spindelegger beerben“, lautete das Resümee in der Menge.

Auffallend ist, wie akzentuiert Lopatka Inhalte vorgibt und wie häufig er Außenminister Spindelegger bei EU-Ratstreffen vertritt. Auch bei der bevorstehenden informellen Zusammenkunft am Freitag in Vilnius wird er Spindelegger am ersten Tag vertreten. Am Samstag, wenn US-Chefdiplomat John Kerry anreisen soll, will auch Außenminister Spindelegger nachLitauen jetten.