Erinnerungen an Florida-Debakel von 2000

Die US-Präsidentschaftswahl am Dienstag könnte den Umfragen zufolge denkbar knapp ausgehen. Umso wichtiger ist es in einem solchen Fall, dass keine Fehler bei der Stimmenauszählung auftreten. Bei der Präsidentschaftswahl vor zwölf Jahren hatten fehlerhafte Lochkarten und veraltete Lesegeräte in Florida zu einer Neuauszählung der Stimmzettel in dem Swing State geführt. Dass schließlich der Oberste Gerichtshof George W. Bush und nicht den Demokraten Al Gore zum US-Präsidenten erklärte, halten bis heute viele für eine Fehlentscheidung. Experten warnen nun, dass sich solch ein Debakel am Dienstag wiederholen könnte.

"Ich bin mir nicht sicher, ob wir seit 2000 Fortschritte gemacht haben", sagt Douglas Jones, Informatiker der University of Iowa, zu den Wahlsystemen in den USA. Es habe zwar "enorme Bemühungen" um eine Modernisierung gegeben, "aber in vielen Fällen haben wir Systeme zu früh ausrangiert und sie durch Systeme ersetzt, die wir nicht genügend getestet haben". Jones befürchtet, dass das Rennen zwischen Präsident Barack Obama und seinem republikanischen Herausforderer Mitt Romney in manchen US-Staaten so knapp ausgeht, "dass die Leute nach Unregelmäßigkeiten fragen werden".

Häufig kritisiert werden Wahlautomaten mit Touchscreen, bei denen keine Sicherheitskopie auf Papier erstellt wird. Nach Angaben der Stiftung für überprüftes Abstimmen (Veriefied Voting Foundation, VVF) wird etwa ein Viertel der US-Bürger auf diese Weise wählen.

Ein Bericht der Rutgers University hatte dieses Jahr die Systeme zur Stimmabgabe in 20 der 50 US-Staaten als "unzulänglich" oder "verbesserungsbedürftig" eingestuft. Dazu zählen 16 Staaten, die ausschließlich oder teilweise papierlose Systeme einsetzen. Nur sechs Provinzen wurden als "gut" und die übrigen 24 als "grundsätzlich gut" bewertet.

Ein Bericht vom Projekt Wahltechnologie des Massachusetts Institute of Technology (MIT) und des California Institute of Technology kam im Oktober zu dem Ergebnis, dass einige elektronische Wahlsysteme so eine hohe Fehlerquote haben wie die 2000 in Florida verwendeten Lochkarten. Außerdem bergen demnach die Briefwahl und die Online-Wahl Probleme, weil die Geheimhaltung bei der Briefwahl letztlich nicht garantiert werden und es bei der Stimmabgabe im Internet Sicherheitslücken geben könne.