Einsturzgefahr im EU-Parlament

Ähnlich wie das österreichische Parlament ist auch das EU-Parlament in Brüssel dringend renovierungsbedürftig. Die Decke des Plenarsaals droht seit Monaten einzustürzen, seit September ist das Gebäude teilweise gesperrt. Wie es am Mittwoch in Parlamentskreisen hieß, habe man sich intern nun für eine gründliche Renovierung entschieden, die monatelange Arbeiten erfordere. Die Plenarsitzungen des EU-Parlaments im kommenden Jahr 2013 werden deshalb großteils ausfallen.

Das EU-Parlament weicht seither verstärkt auf den zweiten EU-Parlamentssitz Straßburg aus, wo die regulären Sitzungen um 8.30 Uhr beginnen und bis Mitternacht laufen. So sollen auch die ursprünglich in Brüssel geplanten Debatten noch untergebracht werden. In Brüssel wurden zuletzt Sitzungen im Format der Konferenz der Fraktionschefs mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und EU-Ratspräsident Van Rompuy als Ersatz für Plenardebatten abgehalten.

Auch nicht wirklich sicher

Aber auch das Gebäude in Straßburg gilt nicht unbedingt als das sicherste der Welt. Im August 2008 waren im Straßburger Plenarsaal des Europaparlamentes rund 80 Quadratmeter der Deckenverkleidung abgebrochen. Unter den rund zehn Tonnen Geröll wurden auch Teile der elektronischen Abstimmungs- und Dolmetscheranlage begraben. Menschen kamen jedoch nicht zu Schaden.

Der SPÖ-Delegationsleiter Jörg Leichtfried betont, vom Prinzip her dürften abgesehen von den Baukosten keine weiteren Zusatzkosten entstehen. Es gebe auch Sitzungssäle in Brüssel, in denen sich Aussprachen abhalten ließen. Leichtfried plädierte aber, vom starren Format der "Präsidentenkonferenz" - der Sitzung der Fraktionschefs - abzurücken.

Das Europaparlament hat zwei Tagungsorte, was immer wieder für Kritik an dem "Wanderzirkus" sorgt. Während in Straßburg üblicherweise die Plenarwochen stattfinden, werden in Brüssel kleinere, zweitägige Plenarsitzungen und die vorbereitenden Ausschusstagungen abgehalten.